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Amtliches Mitteilungsblatt
des Deutschen Reiches

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20.
April
2015

In Kraft gesetzt am 20.04.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.

20.
04.
2015

In der 75. Tagung des Volks-Bundesrathes vom 19. April 2015 und der 50. Tagung des Volks-Reichstages am 18. April 2015, wurden den folgenden Gesetzen, Erlaße, Beschlüsse und Bekanntmachungen die Zustimmung gemäß Artikel 5 der Reichsverfassung erteilt.


Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 76ten Tagung

zum 19.04.2015, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 20.04.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung der 75. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt:

 

Gemäß Artikel 12 der Verfassung hat sich der Volks-Bundesrath spätestens zum 31. Mai des Jahres 2015 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1504191-Bekanntmachung-VBR76-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1504191-Bekanntmachung-VBR76-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 51ten Tagung

verordnet am 18.04.2015, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am20.04.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 05

Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 30. Mai des Jahres 2015 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke wird der Volks-Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1504181-Nr05-Verordnung-VRT51-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1504181-Nr05-Verordnung-VRT51-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Unabhaengigkeitserklaerung-Deutschland-180115.pdf

Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung.




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