RGBl-1703252-Bekanntmachung-VBR94-Einberufung

In der 93. Tagung des Volks-Bundesrathes zum 25. März 2017 und der vorhergehenden 68. Tagung des Volks-Reichstages zum 25. März 2017, wurden den folgenden Gesetzen, Erlaße, Beschlüsse und Bekanntmachungen die Zustimmung gemäß Artikel 5 der Reichsverfassung erteilt.

Zustimmung folgenden Ernennungen (die Personennamen werden aus Schutzgründen noch nicht veröffentlicht)
Zustimmung zum Staatssekretär im Reichsamt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten für Herr H.-P.M.

……………………………………………………….

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 94ten Tagung

zum 25.02.2017, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 30.03.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung der 92. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt:
 

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Volks-Bundesrath spätestens zum 29. April des Jahres 2017 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt „RGBl-1703252-Bekanntmachung-VBR94-Einberufung“ Amtsschrift

Reichsgesetzblatt „RGBl-1703252-Bekanntmachung-VBR94-Einberufung„_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: http://volks-reichstag.info/daten/FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert