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unter Justitia Deutschland bzw.
Justitia Deutsches Reich
Deutschland / Deutsches Reich
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erlassen am 23.07.2011, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 27.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:


    Nr. 14


    Zum Zwecke der Schaffung einer Sonderbehörde im Deutschen Reich wird ein „Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus“ kurz „RaBeStTe“ errichtet und dem Reichsjustizamt unmittelbar unterstellt. Es dient zum Schutz der Förderung und der Lehre, aber auch der Beaufsichtigung der unter Staatsschutz fallenden Handlungen.  

    Der Leiter dieser Behörde führt die Bezeichnung
    "Staatssekretär im Reichsamt zur Bereinigung von Staatsterrorismus".

    Die einzelnen Aufgaben der Behörde „Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus“ bestimmt der Staatssekretär des Reichjustizamtes in Abstimmung mit dem Reichskanzler. Er bestimmt auch im Einvernehmen mit den beteiligten Staatssekretären die Aufgaben, die aus deren Amtsbereich auf die neue Behörde übergehen, und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Reichsämter in den Grundzügen berührt wird.


    Berlin, den 23. Juli 2011.

    Im Allerhöchsten Auftrage des Deutschen Volkes
    Staatssekretär des Innern und Präsidialsenat
    Erhard Lorenz

    Reichsgesetzblatt "RGBl-1107231-Nr14-Erlass-RaBeStTe" Amtsschrift


zentrale@deutscher-reichsanzeiger.de


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