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Die Einberufung des Bundesrathes, bestimmt sich auch durch §§ 1. und 13. Absatz 1 und 4 der Hausordnung sowie Artikel 11 der Verfassung, den 23.03.2019 als Termin für die 106te Tagung des Bundesrathes zu verwenden. Um Artikel 14 der Verfassung einzuhalten benötigen wir 5 Stimmen von 13 aktuell als aktiv geführte Bevollmächtigte.

Rechtskräftig durch Veröffentlichung am 23ten Tage des 2ten Monats im Jahre 2019

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 106ten Tagung

beschlossen bis zum 23.02.2019, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 23.02.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:
 

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath spätestens zum 23. März des Jahres 2019 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1902231-Bekanntmachung-BR106-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1902231-Bekanntmachung-BR106-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 80ten Tagung

verordnet zum xx.xx.2019, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am xx.xx.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:

Nr. 02

Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum xx. xxxxx des Jahres 2019 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke wird der Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-19xxxx1-Nr02-Verordnung-VRT80-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-19xxxx1-Nr02-Verordnung-VRT80-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

Unabhaengigkeitserklaerung-Deutschland-180115.pdf

Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung.

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