Bundesrath

Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen des Bundesrathes

Beschlüsse der 113ten Tagung des Bundesrathes im Mai 2021

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2021. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   32 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 243 bisher mitwirkenden Bevollmächtigte. 4 Bevollmächtigte und zwei Staatssekretäre wurden auf deren Wunsch verabschiedet Der Staatssekretär des Reichsschatzamtes (Herr T.R.) Der Staatssekretär … Weiterlesen

RGBl-2105041 Bekanntmachung Einberufung 113te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 113ten Tagung einberufen am 04.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 12.05.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 22. Mai des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen

Neujahrsbotschaft 2020-2021 der institutionellen Reichsorgane

von

Neujahrsbotschaft 2020-2021 Die institutionalisierten Organe des Deutschen Reiches wünschen euch ein gesundes, erfolgreiches und ein friedfertiges Jahr 2021. Die aktuellen handlungsfähigen institutionellen Organe des Deutschen Reiches. 1) Bundesrath (oberster Souverän, des ewigen Bundes und seiner Bundesstaaten) 2) Volks-Reichstag (tatsächliches Deutsches Parlament) 3) Reichsamt des Innern (Oberste Reichsbehörde) 4) Präsidialsenat (Präsidium des Bundes, Bundespräsidium) 5) Reichsjustizamt … Weiterlesen

RGBl-2009261 Bekanntmachung Einberufung 112te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 112ten Tagung einberufen am 26.09.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 01.10.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 10. Oktober des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen

RGBl-2007071 Bekanntmachung Einberufung 111te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 111ten Tagung einberufen am 07.07.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 07.07.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 12. Juli des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen

Legitimation des Deutschen Volkes und seines Heimatstaates

von

Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane, deren Gesetze und Dokumente. Die Deutschen werden wie die angewandten Gesetze es vorschreiben, als „Staatenlos“ geführt, da sie sich für das Vereinigte Wirtschaftgebiet entschieden haben. Dies betrifft auch alle Bewegungen, Gemeindegründern und Gruppierungen die als Reichsbürger eingestuft werden, zu. Der Gelbe Schein und die Ausweise der Reichsbürger sowie der BRD sind … Weiterlesen

Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane

von

Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane, deren Gesetze und Dokumente. Die Deutschen werden wie die angewandten Gesetze es vorschreiben, als „Staatenlos“ geführt, da sie sich für das Vereinigte Wirtschaftgebiet entschieden haben. Dies betrifft auch alle Bewegungen, Gemeindegründern und Gruppierungen die als Reichsbürger eingestuft werden, zu. Der Gelbe Schein und die Ausweise der Reichsbürger sowie der BRD sind … Weiterlesen

RGBl-2002022 Bekanntmachung Einberufung 110te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 110ten Tagung einberufen am 02.02.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 03.02.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 15. Februar des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen

RGBl-2001081-Nr01-Verordnung, Berufung Bevollmächtigter für Deutschösterreich

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Verordnung, betreffend die Berufung von 11 Bevollmächtigen für den Bundesstaat Deutschösterreich verordnet am 08.01.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 20.01.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 01 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen … Weiterlesen

RGBl-2001081 Bekanntmachung Einberufung 109te Tagung des Bundesrathes

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Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 109ten Tagung einberufen am 03.01.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 05.01.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 18. Januar des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen