Präsidium

Beschlüsse der 116ten Tagung des Bundesrathes und 84ten Tagung des VRT am 24. Oktober 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021.   Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   29 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 201 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen; b) Zustimmung zur Neubesetzung im … Weiterlesen

RGBl-2110091-Nr12-Gesetz, betreffend die Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches Erstes Buch Minderjaehrigkeit Volljährigkeit

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Gesetz, betreffend die Änderung  des Bürgerlichen Gesetzbuches Erstes Buch, Änderungsstand: 14. Februar 2014 (Minderjährigkeitsangelegenheiten, Volljährigkeit) gegeben am 09.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 12 Das Bürgerliche Gesetzbuch Erstes Buch, Änderungsstand 14. Februar 2014 … Weiterlesen

RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen

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Gesetz, betreffend die Änderung  der Ausgabe von Schatzanweisungen, gemäß RGBl-1611231-Nr33 Gegeben am 02.09.2021, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 11 Das RGBl-1611231-Nr33-Erlass-Ausgabe-von-Reichsschatzanweisungen, Änderungsstand 22. März 2018 wird wie folgt geändert. § 1. Gesetz Nr. … Weiterlesen

RGBl-2108251-Nr10-Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe und Einrichtungen des Deutschen Reiches

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Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe und Einrichtungen des Deutschen Reiches. Gegeben am 25.08.2021, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 10 § 1. (1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt … Weiterlesen

Beschlüsse der 84ten Tagung des Volks-Reichstages am 24. Oktober 2021

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus 28 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten; 220 dauerhaft geführte Delegierte; 273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte; 499 gesamt mitwirkende Delegierte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen; b) Zustimmung zur Neubesetzung … Weiterlesen

RGBl-2107091-Nr08-Verordnung-betreffend-der-Deutschen-Nationalflagge

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Verordnung, betreffend die Deutsche Nationalflagge Verordnet am 09.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 25.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 08 § 1. Die Deutsche Nationalflagge besteht aus einem schwarzen abgeschnittenen Dreieck, von der Stange beginnend mit der großen Länge über … Weiterlesen

Beschlüsse der 115ten Tagung des Bundesrathes am 24. Juli 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2021. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   26 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 257 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt a) der Neuwahl des Präsidenten, der Vorstandschaft und des Präsidiums vom Verband wurde … Weiterlesen

Beschlüsse der 83ten Tagung des Volks-Reichstages am 24. Juli 2021

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2021. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus   216 dauerhaft geführte Delegierte zusammen, davon werden 24 Delegierte als Aktiv engestuft; folgende Beschlüsse sind bekannt zu machen. a) Die Wahl zum Vizepräsidenten ging an Herrn M.M; b) Die am 27.02.2016 durchgeführte Ernennung von Herr … Weiterlesen

Beschlüsse der 114ten Tagung des Bundesrathes am 19. Juni 2021

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 22ten Tag des 6ten Monats im Jahre 2021. (Sommersonnenwende) Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   24 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 257 bisher mitwirkenden Bevollmächtigte. 14 Bevollmächtigte wurden verabschiedet, weil sie sich wieder als Staatenlos erklärten, indem Sie die bisherigen Handlungen der … Weiterlesen

Beschlüsse der 82ten Tagung des Volks-Reichstages am 22. Mai 2021

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2021. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus   216 dauerhaft geführte Delegierte zusammen, davon werden 24 Delegierte als Aktiv engestuft; Der bisherige Präsident (Herr S.R.) wurde durch die heutige Tagung bestätigt und wieder gewählt. Die Wahl der Vizepräsidentin (Frau A.H.) wurde innerhalb weniger … Weiterlesen