Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Gesetz über die Angelegenheiten des “Reichsgerichtes” mit Sitz in Leipzig gegeben am 28. März 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.03.2010 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 05 Das Reichsgericht, gemäß Reichs-Gesetzblatt Nr. 17 vom 11. April 1877 mit Sitz in … Weiterlesen
Gesetz über die Angelegenheiten der Rechtspflege im Bundesgebiet (Deutschland) des Deutschen Reiches gegeben am 13. März 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.03.2010 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 03 Außer Kraft gesetzt durch RGBl-1211281-Nr17- Gesetz-Rechtspflege-im-Deutschen-Reich Reichsgesetzblatt “RGBl-1003131-Nr3-DRK-Rechtspflege-im-Reich” Amtsschrift
Gesetz über die Angelegenheiten “Israels” als Schutzgebiet auf dem Land Palästinas gegeben am 28. März 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.03.2010 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 04 Israel, gegründet als sogenannter Staat am 14. Mai 1948 auf dem Land, … Weiterlesen
Gesetz über die Angelegenheiten “Bundesrepublik Deutschland” auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches gegeben am 28. Februar 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 13.03.2010 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 02 Die Bundesrepublik Deutschland, alte Fassung und alle nachfolgenden Fassungen, werden als … Weiterlesen