Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Strafverfolgung zu Kindes-Schändungen bzw. Schändungen und unzüchtiger Handlungen jeglicher Art an Mensch und Tier am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 35 StGB § 174 [NEUE Fassung] Mit Freiheitsentzug … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung der Reichs-Post und Telegraphenverwaltung des Deutschen Reiches am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 34 Erneut wird gemäß Artikel 48 der Reichsverfassung mit der Bezeichnung „Deutsche-Reichspost“ eine unter … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung der Reichsbank, als Zentralbank des Deutschen Reiches am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 33 Erneut wird gemäß § 12 des Bankgesetzes vom 14. März 1875, (RGBl. Band … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung des Reichsschatzamtes, als Zentralbehörde aller Finanzgeschäfte im Deutschen Reich am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Änderungsstand: 30.01.2021 gemäß RGBl-2101211-Nr01-Gesetz-betreffend-Einrichtung-der-Reichskasse Nr. 32 Das, durch allerhöchsten Erlaß, am 14. Juli … Weiterlesen
Gesetz, betreffend des allgemeinen Steuerrechtes im Deutschen Reich am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 28 § 1. Für jeden Bürger sind die Steuergesetze gleich anzuwenden. § 2. Es gibt eine Einkommenssteuer, sie … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Abschaffung der Todesstrafe im gesamten Umfang der Gesetzgebung des Deutschen Reiches, zum Stand 28. Oktober 1918 am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches geändert am 04. Juni 2011 In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 27 … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Änderung der Begriffe des Freiheitsentzuges im gesamten Umfang der Gesetzgebung des Deutschen Reiches, zum Stand 28. Oktober 1918 am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 26 Im gesamten Umfang … Weiterlesen
Gesetz über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Autobahnen und Fernverkehrsstraßen im Deutschen Reich am 27. Juni 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 25 § 1. Alle Autobahnen im gesamten Gebiet des Deutschen Reiches sind mit Wirkung … Weiterlesen
Gesetz über den Handlungsbereich der Reichspolizei im Deutschen Reich am 27. Juni 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 24 § 1. Im gesamten Umfang der Reichsgesetzgebung, in dem auf Grund von Bestimmungen die Landespolizeibehörde bzw. … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung der Reichsdruckerei im Deutschen Reich am 27. Juni 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 22 Für Zwecke der übergeordneten Dienstleistung im Deutschen Reich und den Bundesstaaten, wird die Reichsdruckerei eingerichtet. Die … Weiterlesen