RGBl-1107131-Nr13-Erlass-Verfassungsschutz

Allerhöchster Erlaß betreffend die Einrichtung der Behörde Verfassungsschutz im Deutschen Reich erlassen am 13.07.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 13 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Verfassungsschutz errichtet … weiterlesenRGBl-1107131-Nr13-Erlass-Verfassungsschutz

RGBl-1106292-Nr12-Gesetz-Grundsteuergesetz

Gesetz, betreffend die Grundsteuer im Deutschen Reich gegeben am 29.06.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger außerkraft gesetzt seit dem 03.03.2016 nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 12 Mit Inkraftsetzung des Gesetzes RGBl-1602133-Nr04-Gesetz-Auserkraftsetzung-GruSteuG, tritt das Gesetz „RGBl-1106292-Nr12-Gesetz-Grundsteuergesetz“ außer Kraft.

RGBl-1106291-Nr11-Gesetz-Einkommensteuergesetz

Gesetz, betreffend die Einkommensteuer im Deutschen Reich gegeben am 29.06.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger ausserkraft gesetzt seit dem 03.03.2016 nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 11 Mit Inkraftsetzung des Gesetzes RGBl-1602133-Nr04-Gesetz-Auserkraftsetzung-GruSteuG, tritt das Gesetz „RGBl-1106291-Nr11-Gesetz-Einkommensteuergesetz“ außer Kraft.

RGBl-1008145-Nr31-Gesetz-Mehrwertsteuergesetz

Gesetz, betreffend der Mehrwertsteuer im Deutschen Reich gegeben am 14.08.2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 31 § 1. Auf Sachgüter und Dienstleistungen aller Art wird eine Abgabe in Höhe von 10 von Hundert der … weiterlesenRGBl-1008145-Nr31-Gesetz-Mehrwertsteuergesetz

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