RGBl-1406291-Nr26-Aenderungsgesetz-betreffend-RGBl-1311093-Nr49

Gesetz, betreffend die Änderung von RGBl-1311093-Nr49 gegeben am 29.06.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 12.07.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 26 § 1. In Artikel 2 wird das Wort Ernennungen mit dem Wort Gesetzen ausgetauscht § 2. In Artikel 4 wird … weiterlesenRGBl-1406291-Nr26-Aenderungsgesetz-betreffend-RGBl-1311093-Nr49

RGBl-1406061-Nr24-Gesetz-Amts-Diensthaftung

Gesetz, betreffend die Amts- und Diensthaftung gegeben am 06.06.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 12.07.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 24 § 1. Alle Handlungen der Beamten und Bediensteten der Bundesrepublik Deutschland oder des sogenannten Bundes, unterliegen mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes … weiterlesenRGBl-1406061-Nr24-Gesetz-Amts-Diensthaftung

RGBl-1405291-Nr23-Gesetz-Schuldverschreibungen ( Banken, Inkassos, Geldinstitute )

Gesetz, betreffend die Nichtigkeit von Schuldverschreibungen durch Banken und Kreditinstitute in Deutschland gegeben am 29.05.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 12.07.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 23 § 1. Alle Schuldverschreibungen durch Banken und Kreditinstitute, die sich auf die Bundesrepublik Deutschland, … weiterlesenRGBl-1405291-Nr23-Gesetz-Schuldverschreibungen ( Banken, Inkassos, Geldinstitute )

RGBl-1405271-Nr22-Verordnung-maennliche-weibliche-Form

Verordnung, betreffend männliche und weiblich Form verordnet am 27.05.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 12.07.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 22 § 1. Soweit in Gesetzen, Erlassen, Verordnungen und Vorschriften hinsichtlich der Bezeichnung von Ämtern oder Funktionen die männliche Form verwendet … weiterlesenRGBl-1405271-Nr22-Verordnung-maennliche-weibliche-Form

RGBl-1405251-Nr21-Gesetz-Staatsvertraege-mit-der-BRD ( GEZ, Öffentlich Rechtliche, Körperschaften )

Gesetz, betreffend die Nichtigkeit von Staatsverträgen in Deutschland gegeben am 25.05.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 12.07.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 21 § 1. Alle Staatsverträge die sich auf die Bundesrepublik Deutschland oder der von der BRD als Bund bezeichnete … weiterlesenRGBl-1405251-Nr21-Gesetz-Staatsvertraege-mit-der-BRD ( GEZ, Öffentlich Rechtliche, Körperschaften )

RGBl-1405151-Nr20-Gesetz-Familienfoerderung

Gesetz, betreffend die Förderung von Familien gegeben am 15.05.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 12.07.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 20 § 1. Alle deutschen jungen Familien, deren Ziel eine Lebens- und Ehegemeinschaft mit leiblichen Kindern ist und aus dem Reichs- … weiterlesenRGBl-1405151-Nr20-Gesetz-Familienfoerderung

RGBl-1404011-Nr12-Gesetz-Behebung-der-Wohnungsnot

Gesetz, betreffend die Behebung der Wohnungsnot im Deutschen Reich erlassen am 01.04.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 12.07.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 12 § 1. Alle Veränderungen, Verschiebungen oder Versteigerungen der Vermögensstände, wie Mobiliare, Grundstücke, Ländereien und Immobilien sind ohne … weiterlesenRGBl-1404011-Nr12-Gesetz-Behebung-der-Wohnungsnot

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