RGBl-1510171-Nr28-Gesetz-Aenderung-des-BGB-Gewaltfreie-Erziehung

Gesetz, betreffend die Änderung des BGB bezogen auf die gewaltfreie Erziehung der Kinder zum 17.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 28 Der bisherige Text aus dem Gesetz, betreffend dem Bürgerlichen Gesetzbuch “II. Elterliche Gewalt” Originaltext von … weiterlesenRGBl-1510171-Nr28-Gesetz-Aenderung-des-BGB-Gewaltfreie-Erziehung

RGBl-1510131-Nr27-Gesetz-Aenderung-der-Grundbuchordnung

Gesetz, betreffend Änderung der Grundbuchordnung des Deutschen Reiches zum 13.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 27 Der bisherige Text aus dem Gesetz, betreffend der Reichsgrundbuchordnung Originaltext von §1.: Die Grundbücher werden von den Grundbuchämtern geführt. Die … weiterlesenRGBl-1510131-Nr27-Gesetz-Aenderung-der-Grundbuchordnung

RGBl-1510081-Nr26-Erlass-Reichkataster-und-Vermessungsamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend der Einrichtung des Reichskataster- und Vermessungsamtes für das Deutschen Reiches zum 08.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 26 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses … weiterlesenRGBl-1510081-Nr26-Erlass-Reichkataster-und-Vermessungsamt

RGBl-1510061-Nr25-Gesetz-Aenderung-Rechtspflege-Deutsches-Reich

Gesetz, betreffend Änderung der Rechtspflege im Deutschen Reich zum 06.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 25 Der bisherige Text aus dem Gesetz, betreffend der Angelegenheiten der Rechtspflege Originaltext von §3.: Den Deutschen Recht-Konsulenten obliegt bis auf … weiterlesenRGBl-1510061-Nr25-Gesetz-Aenderung-Rechtspflege-Deutsches-Reich

RGBl-1510051-Nr24-Gesetz-Richterberufung-im-Deutschen-Reich

Gesetz, betreffend die Berufung zum Richter im Deutschen Reich zum 05.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 24 Nachdem die gesamte staatliche Rechtspflege der Länderjustizverwaltungen  auf das Deutsche Reich übergegangen ist, übernimmt das Deutsche Reich als Träger der … weiterlesenRGBl-1510051-Nr24-Gesetz-Richterberufung-im-Deutschen-Reich

RGBl-1510031-Nr23-Gesetz-Rechtspflege-Deutsches-Reich

Gesetz, betreffend die Überleitung der Rechtspflege auf das Deutsche Reich zum 03.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 23 Nachdem die Justizverwaltungen der Länder ihre hoheitlichen Rechte entgegen der Rechtstaatlichkeit des Deutschen Reiches und gegen den Willen des … weiterlesenRGBl-1510031-Nr23-Gesetz-Rechtspflege-Deutsches-Reich

RGBl-1509291-Nr22-Erlass-Einrichtung-des-Reichjustizamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsjustizamt im Deutschen Reich zum 29.09.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 22 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Justizbehörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes alle Justizverwaltungen der … weiterlesenRGBl-1509291-Nr22-Erlass-Einrichtung-des-Reichjustizamt

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