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RGBl-1607131-Nr24-Gesetz-betreffend-die-Befreiung-von-Zionismus-Nationalsozialismus-Militarismus – Entnazifizierung

Gesetz, betreffend die Befreiung von Zionismus, Nationalsozialismus und Militarismus des Deutschen Reiches gegeben am 13.07.2016, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 01.09.2016 In Kraft gesetzt am 31.07.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 24 Als offenkundige Tatsache erweist sich, daß von Deutschland schon wieder eine sehr … Weiterlesen

Verordnung gemäß Kontrollratsdirektive Nr. 24 – Entnazifizierung

Verordnung gemäß Kontrollratsdirektive Nr. 24 Entfernung von Nationalsozialisten und Personen, die den Bestrebungen der Wiederherstellung des Deutschen Reiches gegenüberstehen, aus Ämtern und verantwortlichen Stellungen vom 12. Januar 1946 in Folge ab dem 31. Juli 2016 geändert am 16. November 1946 (ABl. S. 228, ber. S. 287) Der Text in der Farbe violett, wurde durch den … Weiterlesen

RaBeStTe-Verordnung gemäß Gesetz Nr. 104 zur Befreiung vom Nationalzionismus – Entnazifizierung

RaBeStTe-Verordnung gemäß Gesetz Nr. 104, zur Befreiung von Nationalsozialismus, Militarismus und Nationalzionismus. vom 5. März 1946 geändert durch Gesetz Nr. 902 vom 23. Oktober 1947 (RegBl. S. 119) Gesetz Nr. 922 vom 29. März 1948 (RegBl. S. 58) Gesetz Nr. 923 vom 31. März 1948 (RegBl. S. 58) nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesraths und Volks-Reichstags … Weiterlesen

RGBl-1606281-Nr21-Gesetz-Nichtigkeit-von-Verfassungen-in-Deutschland

Gesetz, betreffend die Nichtigkeit von Verfassungen und den Grundgesetzen in Deutschland und dem Deutschen Reich gegeben am 28.06.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 31.07.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 21 Der Völkerbund, die Vereinten Nationen so auch alle Verwaltungen, Regierungen … Weiterlesen

RGBl-1607091-Nr22-Gesetz-Verfassungswidrigkeit-der-Friedensvertraege-1919

Gesetz, betreffend Verfassungswidrigkeit der Friedensverträge  1919, gemäß RGBl. Nr. 140 gegeben am 09.07.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 31.07.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 22 Das Reichsgesetzblatt Nr.140, Seite 687, Jahrgang 1919, das in Artikel 1 unterzeichnete Friedensverträge vortäuscht, … Weiterlesen

RGBl-1607121-Nr23-Gesetz-verfassungsfeindliche-Organisationen

Gesetz, betreffend verfassungsfeindlicher Organisationen im Deutschen Reich gegeben am 12.07.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 31.07.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 23 Die Europäische Entwicklung hat gezeigt, daß die Einwirkungen von Nationalversammlungen dazu führten, daß die Souveränität der europäischen … Weiterlesen