Anerkennungen der Republik Krim und des DRWKV durch die Tagungen vom 27.08.2016

Anerkennungen der Republik Krim und des DRWKV durch die gesetzgebenden Organe zum 27.08.2016   In der 87. Tagung des Volks-Bundesrathes vom 27. August 2016 und der vorhergehenden 62. Tagung des Volks-Reichstages am 27. August 2016, wurden den folgenden Gesetzen, Erlasse, Beschlüsse und Bekanntmachungen die Zustimmung gemäß Artikel 5 der Reichsverfassung erteilt. Der Republik Krim wurde die Anerkennung einer unabhängigen Republik der … weiterlesenAnerkennungen der Republik Krim und des DRWKV durch die Tagungen vom 27.08.2016

Verordnungen des RaBeStTe-Amtes zur Entnazifizierung des Deutschen Reiches

RaBeStTe-Verordnung-Gesetz-Nr104 gegeben am 09.07.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 31.07.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Reichsgesetzblatt “RaBeStTe-Verordnung-Gesetz-Nr104“_D ……………………. RaBeStTe-Verordnung-Kontrollratsdirektive-Nr24 gegeben am 09.07.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 31.07.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und … weiterlesenVerordnungen des RaBeStTe-Amtes zur Entnazifizierung des Deutschen Reiches

RGBl-1608181-Nr26 betreffend Änderung zu Militarismus und Nationalsozialismus

Änderungsgesetz, betreffend zu Militarismus und Nationalsozialismus gegeben am 18.08.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.09.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 26 Das Reichsgesetzblatt RGBl-1607131-Nr24 mit dem Wortlaut „Gesetz betreffend Militarismus Nationalsozialismus“ als Gesetzblatt RGBl-1607131-Nr24-Gesetz-Gegen-Militarismus-Nationalsozialismus veröffentlicht, wird wie folgt geändert und ergänzt. § … weiterlesenRGBl-1608181-Nr26 betreffend Änderung zu Militarismus und Nationalsozialismus

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