Monat: Januar 2017

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RGBl-1701061-Nr01 betreffend dem Staatsvertrag zum Übergang der Deutschen Bundesbahn bzw. der Staatseisenbahnen, auf die Deutsche Reichseisenbahn

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Gesetz, betreffend dem Staatsvertrag zum Übergang der Deutschen Bundesbahn bzw. der Staatseisenbahnen, auf die Deutsche Reichseisenbahn. erlassen am 06.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.01.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 01 § 1. Rechtsnachfolge. 1. Alle auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches bestehenden … Weiterlesen

RGBl-1701131-Nr02 betreffend der Außerkraftsetzung der Gewerbesteuer im Deutschen Reich

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Gesetz, betreffend der Außerkraftsetzung der Gewerbesteuer im Deutschen Reich gegeben am 13.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.01.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 02 § 1. Mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes, treten alle Gewerbesteuergesetze und Verordnungen die im Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches angewandt wurden, außer … Weiterlesen

RGBl-1701181-Nr03 betreffend der Gedenk- und Feiertage im Deutschen Reich

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Gesetz, betreffend der Gedenk- und Feiertage im Deutschen Reich gegeben am 18.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.01.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:     Nr. 03 Unter Beachtung der Gedenk- und Feiertage, die bis zum 28. Oktober 1918 gesetzlich festgelegt … Weiterlesen

RGBl-1701191-Nr04 betreffend Änderung vom Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB)

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Änderungsgesetz, betreffend dem Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB) gegeben am 21.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.01.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 04 Das Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB), Bundesgesetzblatt des Norddeutschen Bundes Band 1870, Nr. 16, Seite 195 – 196, wird wie folgt geändert. … Weiterlesen

Amtsblatt “170118-Krimfrieden”

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Amtsblatt 170118 gegeben am 18.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.01.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Deutschland im Deutschen Reich in den völkerrechtlichen Grenzen vom 31. Juli 1914 erklärt zum 18. Januar 2017 „Den Frieden zur Krim“ der in einem völkerrechtlichen Vertrag, zwischen … Weiterlesen

Für 2017, viel Mut und Kraft zur tatsächlichen Wahrheit, denn diese macht uns Frei!

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Sehr geehrte Damen und Herren, unter dieser Adresse https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl werden wir ihnen unsere aktuellen Gesetze und alle relevanten und gültigen Gesetze aus dem Deutschen Reich oder seiner Bundesstaaten, die wir aus Gesetzesbüchern entnehmen konnten veröffentlichen und soweit es uns möglich ist auch aktualisieren. Sie finden hier schon viele hundert Gesetze, Gesetzesbücher, Verordnungen und Erlasse, die … Weiterlesen