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RGBl-1702151-Nr09 Änderungsgesetz zum Schlachtvieh Fleischbeschaugesetz

Änderungsgesetz, zum Gesetz betreffend die Schlachtvieh- und der Fleischbeschau gegeben am 15.02.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 27.02.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 09 Das Reichsgesetzblatt Band 1900, Nr. 27, Seite 547-555 vom 03. Juni 1900 mit dem Wortlaut „Gesetz, betreffend die … Weiterlesen

RGBl-1702141-Nr08 Ueberleitungsgesetz im Reichsverkehrsrecht

Gesetz, betreffend die Durchführung des Reichsverkehrsrecht im Deutschen Reich (Überleitungsgesetz) gegeben am 14.02.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 27.02.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 08 § 1. Gesetze, betreffend internationaler und auch nationaler Vereinbarungen im Reichsverkehrsrecht, die außerhalb des Rechtskreises des Deutschen … Weiterlesen

RGBl-1702131-Nr07 Gesetz zum status quo zu Deutschand im Deutschen Reich

Gesetz, betreffend des statu quo res erant ante bellum für Deutschland im Deutschen Reich gegeben am 13.02.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 27.02.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 07 § 1. Deutschland und seine Volk fordert von allen verantwortlichen und beteiligten Mächten … Weiterlesen

RGBl-1701271-Nr06 Gesetz dem Schutz von Handel und Gewerbe in Deutschland

Gesetz, betreffend dem Schutz von Handel und Gewerbe in Deutschland erlassen am 27.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 27.02.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 06 § 1.  Es ist verboten, Steuern, Zölle, sonstige Abgaben, Gebühren oder Geldbeträge, die als Abgaben  oder Gebühren von … Weiterlesen

Amtliche Nachrichten sind für Reichs- und Staatsangehörige pflicht

Sehr geehrte Reichs- und Staatsangehörige, sie alle die monatlich über die Entscheidungen der gesetzgebenden Verfassungsorgane ( Artikel 5 der Reichsverfassung, http://verfassung-deutschland.de/#Artikel5 ) informiert werden, sind als Reichs- und Staatsangehörige nicht nur verpflichtet diese zu kennen, sondern sie sind auch verpflichtet diese anzuwenden und auch weiterzugeben. Als Reichs- und Staatsangehörige sind Sie nicht nur rechtsfähig, sondern … Weiterlesen

Warum wohl werden die Deutschen Reichsgesetzblätter eingepflegt

https://de.wikisource.org/wiki/Kategorie:Deutsches_Reichsgesetzblatt Deutsches Reichsgesetzblatt Inhaltsverzeichnis: * 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z Überblick zur Systematik Unterkategorien Diese Kategorie enthält die folgende 70 Unterkategorien, von 70 insgesamt. … Weiterlesen

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