Monat: März 2017

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Deutsche Reichsdruckerei

von

JDR-Druckerei und das Personenstandsregister Die Eintragung der natürlichen “Deutsch”en ins Personenstandsregister regelt das Personenstandsgesetz in Verbindung mit der Einbürgerung der natürlichen “Deutsch”en und auch der ausländischen Mitmenschen das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG). Gemäß “Bundeverfassungsgericht“-Urteil vom 31.07.1973* hat das Deutsche Reich (davon ausgeschlossen ist die Weimarer Republik, der Führerstaat, das Großdeutsche Reich und die BRD vor 1990 … Weiterlesen

RGBl-1703231-Nr13 Ueberleitungsgesetz Umgang mit Waffen

von

Gesetz, betreffend der Umgang mit Waffen oder Munition im Deutschen Reich (Überleitungsgesetz) gegeben am 23.03.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.03.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 13 § 1. Gesetze, betreffend internationaler und auch nationaler Vereinbarungen im Umgang mit Waffen oder … Weiterlesen

RGBl-1703071-Nr11 Gesetz betreffend die Deutsche Reichsdruckerei

von

Gesetz, betreffend die Deutsche Reichsdruckerei gegeben am 07.03.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.03.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 11 Die Deutsche Reichsdruckerei ist eine vollrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (AdöR, AöR) und ist eine mit einer öffentlichen Aufgabe betraute Institution, deren … Weiterlesen

RGBl-1703181-Nr12 Gesetz Gleichstellung aller RuSta Angehoerigen (auch den Adel)

von

Gesetz, betreffend die Gleichstellung aller Reichs- und Staatsangehörigen im Deutschen Reich (auch den Adel) gegeben am 18.03.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.03.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 12 In Anbetracht dessen, daß der alte deutsche Adel ab 1919 finanziell, wirtschaftlich … Weiterlesen