Monat: Februar 2018

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RGBl-1801141-Nr04-Gesetz betreffend die Wiederherstellung der Bundesstaaten

von

Gesetz, betreffend die Wiederherstellung der Bundestaaten und Elsaß Lothringen gegeben am 14.01.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 10.02.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 04 Die Bundesstaaten in Deutschland haben in Wirklichkeit seit der Weimarer Republik zu bestehen aufgehört. Geleitet von dem Interesse an … Weiterlesen

RGBl-1801131-Nr03-Ausbildungsverordnung für Beamte und Bedienstete

von

Verordnung, betreffend die Ausbildung von Beamten und Bediensteten gegeben am 13.01.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 10.02.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 03 § 1. Für die Ausbildung von Beamten und Bediensteten, während der Übergangsperiode, zur Wiederherstellung der vollständigen Handlungsfähigkeit des … Weiterlesen

RGBl-1801091-Nr02-Ausführungsverordnung der Gemeindeverfassung

von

Gesetz, betreffend die Ausführung der Gemeindeverfassung gegeben am 09.01.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 10.02.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 02 Artikel 1. Mit dem 13.06.2013 gilt die Reichs-Gemeindeverfassung in allen Bundesstaaten, Provinzen, Gauen, Ländern und Bezirke des Deutschen Reiches. Die oberste Aufsichtsbehörde … Weiterlesen

RGBl-1801061-Nr01-Änderungsgesetz des RGBl 1404111-Nr13 Verbot von Kriegsaktivitäten

von

Gesetz, betreffend die Änderung des RGBl 1404111-Nr13 “Verbot von Kriegsaktivitäten” gegeben am 06.01.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 10.02.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 01 Ursprünglicher § 3. des RGBl-1404111-Nr13-Verbot-von-Kriegsaktivitaeten: Zur Aufrechterhaltung bisheriger Rechte in Bezug zu Besatzungsaufgaben des Deutschen Reiches, werden … Weiterlesen