Gesetz

Veröffentlichung aller anzuwendenden Gesetze für Deutschland als Ganzes und dem Deutschen Reich

image_pdfimage_print

RGBl-0912001-Nr4-EG-Freiwillige-Gerichtsbarkeit-zum-GVG

von

Ergänzungsgesetz zur “Freiwilligen Gerichtsbarkeit” bezüglich des Gerichtsverfassungsgesetzes Erstmals gegeben am 20.05.1898, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand 29.11.2009 In Kraft gesetzt am 01.12.2009 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 4 § 1. Für diejenigen Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, welche durch Reichsgesetz den Gerichten übertragen sind, gelten, soweit … Weiterlesen

RGBl-0912002-Nr5-Staats-Volksschutzgesetz-A070210

von

Gesetz zum Schutz der Staats- und Gesellschaftsordnung des Deutschen Reiches vom 21. Oktober 1878; Änderungsstand 02.06.2015 Erstmals gegeben am 21.10.1878, im Namen des Deutschen Reiches erneut gegeben am 01.12.2009, Änderungsstand: 02.06.2015, durch RGBl-1505131-Nr06 In Kraft gesetzt am 01.12.2009 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 05 § … Weiterlesen

RGBl-0909269-Nr3-AusserKraft-Impfgesetz1874

von

Außerkraftsetzung des Impfgesetz von 1874 vom 08.04.1874 im Geltungsbereich des Deutschen Reiches zum Stand 31.07.1914 hiermit außer Kraft gesetzt zum 29.09.2009 Gegeben am 26.09.2009, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 29.09.2009 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 3 § 1. Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes … Weiterlesen

RGBl-0909261-Nr1-Reichstag gegenwärtig Volks-Reichstag – Proklamation Deutsches Parlament

von

Der Volks-Reichstag, ehemals Reichstag – Deutsches Parlament durch Proklamation am 23.05.2009 am Reichstagsgebäude in Berlin für den Geltungsbereich des Deutschen Reiches, wie Stand: 28.10.1918. gegeben am 26.09.2009, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 29.09.2009 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Gesetz Nr. 1 § 1. Der Reichstag, … Weiterlesen

RGBl-0909261-Nr1-Reichstag gegenwärtig Volks-Reichstag – Proklamation Deutsches Parlament

von

Der Volks-Reichstag, ehemals Reichstag – Deutsches Parlament durch Proklamation am 23.05.2009 am Reichstagsgebäude in Berlin für den Geltungsbereich des Deutschen Reiches, wie Stand: 28.10.1918. gegeben am 26.09.2009, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 29.09.2009 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Gesetz Nr. 1 § 1. Der Reichstag, … Weiterlesen

RGBl-0909262-Nr2-Reichswahlgesetz zum Volks-Reichstag mit Frauenwahlrecht

von

Reichswahlgesetz zum Volks-Reichstag für den Geltungsbereich im gesamten Bundesgebiet des Deutschen Reiches, wie zum Stand: 31.07.1914. gegeben am 26.09.2009, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 30.03.2010 In Kraft gesetzt am 29.09.2009 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 2 Für die noch anstehende Wahl zum Volks-Reichstag, durch das Deutsche Volk in freier … Weiterlesen

Deutsches Reichsgesetzblatt 2008

von

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2008 Textdaten <<< 1918 2009 >>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2008 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2008 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des … Weiterlesen

Friedensvertrag von Versailles vom 28. Juni 1919 – Versailler Diktat

von

Friedensvertrag von Versailles [Versailler Vertrag] vom 28. Juni 1919 außer Kraft gesetzt am 29. Juni 2015 durch RGBl-1506181-Nr13-Gesetz-Nichtigkeit-des-Versailler-Vertrages   Die Vereinigten Staaten von Amerika, das Britische Reich, Frankreich, Italien und Japan, die in dem gegenseitigen Vertrage als die alliierten und assoziierten Hauptmächte bezeichnet sind, Belgien, Bolivien, Brasilien, China, Cuba, Ecuador, Griechenland, Guatemala, Haïti, Hedschas, Honduras, Liberia, … Weiterlesen

Deutsches Reichsgesetzblatt 1918

von

Deutsches Reichsgesetzblatt 1918 Wichtiger Hinweis, zu den tatsächlichen Reichsgesetzen und den Gesetzen der Revolution. Ab den Gesetzen nach dem 09. November 1918 hatte der Bundessouverän “Bundesrath” (seit 2011 Bundesrat), keinen entscheidenden Einluß, auch wenn ihm zu keiner Zeit (bis in die Neuzeit) seine Rechte und Würden aberkannt oder verboten wurden. Am 10. Januar 1919, wurde … Weiterlesen

Gesetz Nr 115, Reichstag, Volks-Reichstag ist auf Grund der Revolution Gegenstandslos

von

Gesetz Nr 115 des Jahres 1918 über die Zusammensetzung des Reichstages und die Verhältniswahl in großen Reichstagswahlkreisen ab dem 24.08.1918. Zu finden uter: https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/gesetz-nr-115-ueber-die-zusammensetzung-des-reichstages-und-die-verhaeltniswahl-24-08-1918/  ist erst in der Weimarer Republik angewandt worden, da die Legislaturperiode des Reichstages durch die Revolution mit Gewalt beendet wurde. Siehe auch den hier (unten) eingefügten Bericht. Somit verbleibt der Reichstag bei … Weiterlesen