Geschäftsfähigkeit

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Rechts- und Geschäftsfähigkeit von Reichs- und Staatsangehörigen

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Rechts- und Geschäftsfähigkeit von Reichs- und Staatsangehörigen im Vergleich zum BRD-Personal. Die Geschäftsfähigkeit geht durch die Staatenlosigkeit verloren, es haftet (ohne Rechte) der betreffende Mensch. ENDE DER STAATENLOSIGKEIT Wie konnten die Deutschen staatenlos werden? Und seit wann sind die Deutschen staatenlos? Wir präsentieren uns aktuell über folgende Domains: https://www.uni-spik.de/deutschland/rechtsfaehigkeit.html Die Geschäftsfähigkeit geht durch die Staatenlosigkeit … Weiterlesen

RGBl-1611231-Nr33 betreffend die Ausgabe von Schatzanweisungen des Deutschen Reiches

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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausgabe von Schatzanweisungen des Deutschen Reiches gegeben am 23.11.2016, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 28. Oktober 2021, “RGBl-RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz“ In Kraft gesetzt am 09.12.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 33 Zur Herstellung der Handlungs- und Geschäftsfähigkeit des Deutschen Reiches erlasse ich … Weiterlesen

RGBl-1604081-Nr13-Gesetz-gueltige-Ehen-vor-dem-Gesetz

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Gesetz, betreffend die Gültigkeit von Ehen für Deutsche nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) gegeben am 08.04.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 16.04.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 13 § 1. Alle Ehen die außerhalb des Rechtskreises des Deutschen Reiches mit Deutschen geschlossen … Weiterlesen

RGBl-1507271-Nr16-Gesetz-Aenderung-Gewerbeordnung

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Gesetz, betreffend Änderung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich erlassen am 27.07.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 Der bisherige Text aus der  Gewerbeordnung für das Deutsche Reich Originaltext von §1.: Der Betrieb eines … Weiterlesen

RGBl-1505141-Nr07-Gesetz-Rechtsfähigkeit-und-Geschäftsfähigkeit

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Gesetz, betreffend Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit im Hoheitsgebiet des Bundes und des Deutschen Reiches gegeben am 14.05.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 02.06.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr.07 § 1. Alle Rechtsakte, Rechtsgeschäfte, Willenserklärungen, Urkunden, Erlaubnisse zur Ausübung eines Berufes, Genehmigungen zum … Weiterlesen