{"id":3291,"date":"2020-03-25T16:59:18","date_gmt":"2020-03-25T15:59:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.deutscher-reichsanzeiger.de\/rgbl\/?p=3291"},"modified":"2020-03-26T17:42:25","modified_gmt":"2020-03-26T16:42:25","slug":"der-weg-des-deutschen-kaiserreichs-in-eine-parlamentarische-monarchie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/deutscher-reichsanzeiger.de\/rgbl\/der-weg-des-deutschen-kaiserreichs-in-eine-parlamentarische-monarchie\/","title":{"rendered":"Der Weg des deutschen Kaiserreichs in eine parlamentarische Monarchie"},"content":{"rendered":"<div class=\"pdfprnt-buttons pdfprnt-buttons-post pdfprnt-top-right\"><a href=\"https:\/\/deutscher-reichsanzeiger.de\/rgbl\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3291?print=pdf\" class=\"pdfprnt-button pdfprnt-button-pdf\" target=\"_blank\" ><\/a><a href=\"https:\/\/deutscher-reichsanzeiger.de\/rgbl\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3291?print=print\" class=\"pdfprnt-button pdfprnt-button-print\" target=\"_blank\" ><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/deutscher-reichsanzeiger.de\/rgbl\/wp-content\/plugins\/pdf-print\/images\/print.png\" alt=\"image_print\" title=\"Inhalt drucken\" \/><\/a><\/div><p style=\"text-align: center;\"><strong>Der Weg zur des deutschen Kaiserreichs in eine parlamentarischen Monarchie<br \/>\n<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Nach der Kaiserproklamation zu Versailles am 18. Januar 1871 und der ersten Reichstagswahl am 3. M\u00e4rz 1871 ersetzte schlie\u00dflich die Verfassung f\u00fcr das Deutsche Reich vom 16. April 1871 die bisherige Verfassung des Norddeutschen Bundes (1867). An den entsprechenden Stellen der Verfassung wurde der <strong>Name \u201eDeutsches Reich\u201c<\/strong> und f\u00fcr das <strong>Pr\u00e4sidium des Bundes<\/strong> (Bundespr\u00e4sidium) der <strong>Name \u201eDeutscher Kaiser\u201c<\/strong> eingef\u00fcgt, sowie die Sonderrechte der s\u00fcddeutschen Staaten eingearbeitet. <strong>Nachdem der Reichstag die so modifizierte Verfassung am 14. April 1871 mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit verabschiedete, trat der redigierte und vom Kaiser unterzeichnete Verfassungstext am 04. Mai 1871 in Kraft.<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Bereits die Pr\u00e4ambel der Deutschen Reichsverfassung, in der sich alle damaligen deutschen F\u00fcrsten zum Zusammenschlu\u00df ihrer Bundesstaaten in einen <strong>deutschen Nationalstaat<\/strong> bekannten, offenbarte den Charakter der Reichsgr\u00fcndung als \u201eRevolution von oben\u201c. Die einzelnen V\u00f6lker wurden hingegen nur beil\u00e4ufig einbezogen. Deren Vertretung, der Reichstag, wurde in allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlen gew\u00e4hlt und hatte lediglich Befugnisse bei Gesetzgebungsverfahren sowie im Budgetrecht mitzubestimmen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Die Vertreter<\/strong> der Bundesglieder bzw. Regierungen <strong>der Bundesstaaten<\/strong> kamen im <strong>Bundesrath<\/strong> zusammen, der \u00fcber weitreichendere Kompetenzen als der Reichstag verf\u00fcgte und dessen Sitzungen im Gegensatz zu denen des Reichstags nicht \u00f6ffentlich waren. Erg\u00e4nzend zur Bewilligung aller beschlossenen Gesetze und der Genehmigung des Haushalts mu\u00dfte der Bundesrath bestimmten Amtshandlungen des Kaisers zustimmen, unter anderem bei der Aufl\u00f6sung des Reichstags und im Falle von Kriegserkl\u00e4rungen. Dar\u00fcber hinaus standen ihm zahlreiche Verwaltungsfunktionen und die Vermittlung bei verfassungsrechtlichen Unstimmigkeiten zwischen einzelnen Bundesstaaten und innerhalb der einzelnen Gliedstaaten zu. Die Stimmen der L\u00e4nder im Bundesrath verteilten sich nicht nach Anzahl der Einwohner, sondern nach der Fl\u00e4chengr\u00f6\u00dfe der L\u00e4nder. Dadurch hatte das K\u00f6nigreich Preu\u00dfen zwar keine absolute Mehrheit, aber in entscheidenden Fragen wie Verfassungs\u00e4nderungen und Milit\u00e4rangelegenheiten eine Sperrminorit\u00e4t. Trotz seiner Position als Bundessouver\u00e4n wurde der Bundesrath oftmals, von Kaiser und Reichskanzler, in den Hintergrund gedr\u00e4ngt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Das Deutsche Reich (deutsches Kaiserreich) war bis zum 28. Oktober 1918 eine konstitutionelle Monarchie. Die politische und milit\u00e4rische F\u00fchrung lag beim Kaiser, der zugleich preu\u00dfischer K\u00f6nig und oberster Kirchenherr der Protestanten war. Er hatte das Recht zur Einberufung, Er\u00f6ffnung, Vertagung und Schlie\u00dfung des Reichstags und ernannte den Reichskanzler, der im Regelfall auch preu\u00dfischer Ministerpr\u00e4sident war und als Verantwortlicher der Staatsgesch\u00e4fte den Vorsitz im Bundesrath f\u00fchrte. Das Bundespr\u00e4sidium verf\u00fcgte auch \u00fcber die Ernennung und Entlassung von Reichsbeamten, die als Leiter der Reichs\u00e4mter direkt dem Kanzler unterstellt waren. Reichskanzler und Reichsbeamten waren dem Kaiser verpflichtet und nicht dem Parlament. Die gew\u00e4hlte Volksvertretung konnte die Regierung lediglich kritisieren und kontrollieren, ihr aber nicht das Vertrauen entziehen und deren R\u00fccktritt erzwingen. Dem gegen\u00fcber standen Kaiser und Kanzler f\u00fcr die Durchsetzung der Gesetze im Reichstag erhebliche Druckmittel zur Verf\u00fcgung, insbesondere das dem Kaiser verbriefte Recht der vorzeitigen Parlamentsaufl\u00f6sung mit anschlie\u00dfenden Neuwahlen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Trotz geringer Rechte des Reichstags hatte die Reichsverfassung fortschrittliche Z\u00fcge, vor allem hinsichtlich des demokratischen und allgemeinen Wahlrechts. Allerdings beschr\u00e4nkte sich die von Otto von Bismarck ma\u00dfgeblich gepr\u00e4gte und auf ihn zugeschnittene Verfassung weitgehend auf staatsorganisationsrechtlichen Bestimmungen: Ein Grundrechtteil, wie er in der Paulskirchenverfassung (1849) festgelegt wurde, fehlte, wurde allerdings durch das B\u00fcrgerliche Gesetzbuch weitaus umfangreicher erg\u00e4nzt. Die Bismarcksche Verfassung trug dennoch als Kompromiss zwischen konservativer Monarchie und b\u00fcrgerlicher Gesellschaft zur Integration der einzelnen Bundesstaaten und dem Zusammenwachsen des Deutschen Reiches bei.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Als Tr\u00e4ger der Verwaltung f\u00fchrten die Einzelstaaten die Reichsgesetzgebung beh\u00f6rdlich aus. Sie verf\u00fcgten dabei \u00fcber weitreichende Kompetenzen beim Justiz- und Schulwesen sowie \u00fcber eigene Steuereinnahmen. Die Gliedstaaten behielten gleichzeitig die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr ihre eigene politische Ordnung. Ihre Verfassungen waren meist konstitutionell gepr\u00e4gt und galten im Sinne der konkurrierenden Gesetzgebung nur noch zweitrangig. Das Wahlrecht in den einzelnen L\u00e4ndern war gemeinhin beschr\u00e4nkt und ungleich, wenn auch im S\u00fcden deutlich demokratisierter als das preu\u00dfische Dreiklassenwahlrecht im Norden. <strong>Trotz der f\u00f6deralistischen Struktur besa\u00df das Deutsche Reich zentrale Kompetenzen in Au\u00dfenpolitik und Milit\u00e4rangelegenheiten, Sozialpolitik, Zoll- und Au\u00dfenhandelspolitik, Konsulatwesen sowie bei Wirtschaftsfragen und im Rechtswesen. In <a href=\"https:\/\/www.verfassung-deutschland.de\/1918\/#Artikel4\">Artikel 4 der Reichsverfassung<\/a> sind die Kompetenzen des Nationalstaates festgelegt, die den Bundesstaaten vorgehen.<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Deutsche Reichsverfassung war nicht unver\u00e4nderbar: Nach Artikel 78 konnte sie durch ein einfaches Reichsgesetz erweitert werden, ohne den Text der Verfassungsurkunde formal \u00e4ndern zu m\u00fcssen. <strong>Ein solches \u201everfassungsdurchbrechendes Gesetz\u201c, wie z.B. die das Erm\u00e4chtigungsgesetz f\u00fcr den Bundesrath im Jahr 1914, bedurfte einer Mehrheitlichen Zustimmung des Bundesraths und des Parlaments.<\/strong> W\u00e4hrend 1871 die Verfassungsgewichte deutlich auf Seiten der Monarchie lagen, gewann der Reichstag allerdings im Lauf der Zeit zunehmend an Bedeutung: Immer breitere Bev\u00f6lkerungsschichten sahen sich durch das Parlament vertreten und die \u00f6ffentliche Meinung besch\u00e4ftigte sich zunehmend mit seinen Debatten, so da\u00df der Gegensatz zwischen dem Reichstag als demokratischer Institution und dem monarchischen Regierungsgewalten im Lauf der Zeit immer deutlicher zu Tage trat.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Wie schon zuvor Otto von Bismarck hatte auch Kaiser Wilhelm II. ab 1890 alle Bestrebungen nach Einf\u00fchrung einer parlamentarischen Demokratie vehement abgelehnt, die seine kaiserlichen Rechte geschm\u00e4lert und die des Reichstags erweitert h\u00e4tte. Die Staatsstreichdrohungen mit der \u00c4nderung oder gar Abschaffung der Verfassung unter Einsatz der vom Kaiser kommandierten Armee wurden nie umgesetzt. In ihrer Grundstruktur blieb die Verfassung daher bis in den Ersten Weltkrieg hinein unver\u00e4ndert. <strong>Erst kurz vor seiner Abdankung r\u00e4umte der Kaiser nach starkem innenpolitischen Druck mit dem Gesetz zur Ab\u00e4nderung der Reichsverfassung vom 28. Oktober 1918 dem Reichstag weitreichendere Kompetenzen ein<\/strong> und entsprach damit den Forderungen nach mehr parlamentarischer Kontrolle und Mitbestimmungsrechte. So erhielt Artikel 11 der Verfassung weitreichende und entscheidende Recht f\u00fcr das Parlament des Deutschen Volkes.<\/p>\n<blockquote>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>a) Eine Kriegserkl\u00e4rung im Namen des Reiches konnte nur noch mit Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags erfolgen.<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>b) Friedensvertr\u00e4ge sowie diejenigen Vertr\u00e4ge mit fremden Staaten, welche sich auf Gegenst\u00e4nde der Reichsgesetzgebung beziehen, bed\u00fcrfen der Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags.<\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Mit Artikel 15 Absatz 3 der Reichsverfassung, bedarf nun der Reichskanzler zu seiner Amtsf\u00fchrung das Vertrauen des Reichstages. Im Absatz f\u00fcnf, ist auch die Verantwortlichkeit des Reichskanzlers und seiner Stellvertreter f\u00fcr den Bundesrath und Reichstag bestimmt.<\/strong><\/p>\n<blockquote>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>90 Jahre sp\u00e4ter<\/strong>, zu einer Zeit in der das Deutsche Volk immer noch unter Besatzungsrecht verwaltet wurde, von Vasallen einer NGO seinen staatsrechtlichen Grundrechten beraubt, ausgebeutet von Kapitalisten, Monopolisten, B\u00f6rsianern, \u00a0deutschfeindlichen Politikern, Parteien, Vereine und Protagonisten unterschiedlichster Weltanschauungen wurde am 29. Mai 2008 der Bundesraths wiederbelebt und durch deutsche Patrioten\u00a0 als Volks-Bundesrath handlungsf\u00e4hig eingerichtet. Ein Jahr sp\u00e4ter schon konnte der Volks-Bundesrath am 23. Mai 2009 vor dem Reichstag das neue Parlaments als Volks-Reichstag proklamieren und per Gesetz handlungsf\u00e4hig wiederherstellen.<\/p>\n<\/blockquote>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>9 Jahre sp\u00e4ter im Jahr 2017 konnte sich der Volks-Bundesrath und Volks-Reichstag unter anderem auf mehrere 100 Gesetze, zur Wiederherstellung des Deutschen Reiches berufen. Mit seiner 99ten Tagung zum 28. Oktober 2017 trat der Bundesrath, erstmals nach 100 Jahren, wieder als souver\u00e4ner Bundesrath an.<\/strong><\/p>\n<blockquote>\n<p style=\"text-align: justify;\">Zeitgleich mit der Bekanntmachung ( Fr\u00fchjahr 2018) durch den amerikanischen Pr\u00e4sidenten Donald Trump, <strong>da\u00df f\u00fcr Deutschland die Nachkriegsordnung beendet ist<\/strong>, konnte der Bundesrath in seiner 103ten Tagung und der Volks-Reichstag in seiner 78ten Tagung, mit dem Dritten Bereinigungsgesetz, <strong>die Vorbereitungen f\u00fcr die Erfreiung Deutschlands als abgeschlossen erkl\u00e4ren<\/strong>.<\/p>\n<\/blockquote>\n<p style=\"text-align: justify;\">Im Jahr 2019 wurde Deutsch\u00f6sterreich als Bundesstaat in den ewigen Bund aufgenommen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Im Fr\u00fchjahr 2020 steht das Deutsche Volk und die ganze Welt vor einem Ereignis, das in der Menschheitsgeschichte mit dem Begriff \u201eCorona\u201c seines Gleichen nicht zu finden ist.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"font-size: 10pt; color: #800080;\">Verantwortlich f\u00fcr die Korrektheit der Ausf\u00fchrungen zeichnet sich Erhard Lorenz im Amt als Staatssekret\u00e4r des Innern. Geschehen am 25. M\u00e4rz 2020, im Sinne der Wiederherstellung des Deutschen Reiches, das nur mit Besonnenheit, der absoluten Wahrheit und durch mutige, unbestechliche und ehrliche Reichs- und Staatsangeh\u00f6rige m\u00f6glich sein wird. Das Deutsche Volk erwacht!<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Weg zur des deutschen Kaiserreichs in eine parlamentarischen Monarchie Nach der Kaiserproklamation zu Versailles am 18. 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