Gesetz

Veröffentlichung aller anzuwendenden Gesetze für Deutschland als Ganzes und dem Deutschen Reich

RGBl-1702141-Nr08 Ueberleitungsgesetz im Reichsverkehrsrecht

von

Gesetz, betreffend die Durchführung des Reichsverkehrsrecht im Deutschen Reich (Überleitungsgesetz) gegeben am 14.02.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 27.02.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 08 § 1. Gesetze, betreffend internationaler und auch nationaler Vereinbarungen im Reichsverkehrsrecht, die außerhalb des Rechtskreises des Deutschen … Weiterlesen

RGBl-1702131-Nr07 Gesetz zum status quo zu Deutschand im Deutschen Reich

von

Gesetz, betreffend des statu quo res erant ante bellum für Deutschland im Deutschen Reich gegeben am 13.02.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 27.02.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 07 § 1. Deutschland und seine Volk fordert von allen verantwortlichen und beteiligten Mächten … Weiterlesen

RGBl-1701271-Nr06 Gesetz dem Schutz von Handel und Gewerbe in Deutschland

von

Gesetz, betreffend dem Schutz von Handel und Gewerbe in Deutschland erlassen am 27.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 27.02.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 06 § 1.  Es ist verboten, Steuern, Zölle, sonstige Abgaben, Gebühren oder Geldbeträge, die als Abgaben  oder Gebühren von … Weiterlesen

RGBl-1701061-Nr01 betreffend dem Staatsvertrag zum Übergang der Deutschen Bundesbahn bzw. der Staatseisenbahnen, auf die Deutsche Reichseisenbahn

von

Gesetz, betreffend dem Staatsvertrag zum Übergang der Deutschen Bundesbahn bzw. der Staatseisenbahnen, auf die Deutsche Reichseisenbahn. erlassen am 06.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.01.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 01 § 1. Rechtsnachfolge. 1. Alle auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches bestehenden … Weiterlesen

RGBl-1701131-Nr02 betreffend der Außerkraftsetzung der Gewerbesteuer im Deutschen Reich

von

Gesetz, betreffend der Außerkraftsetzung der Gewerbesteuer im Deutschen Reich gegeben am 13.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.01.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 02 § 1. Mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes, treten alle Gewerbesteuergesetze und Verordnungen die im Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches angewandt wurden, außer … Weiterlesen

RGBl-1701181-Nr03 betreffend der Gedenk- und Feiertage im Deutschen Reich

von

Gesetz, betreffend der Gedenk- und Feiertage im Deutschen Reich gegeben am 18.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.01.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:     Nr. 03 Unter Beachtung der Gedenk- und Feiertage, die bis zum 28. Oktober 1918 gesetzlich festgelegt … Weiterlesen

RGBl-1701191-Nr04 betreffend Änderung vom Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB)

von

Änderungsgesetz, betreffend dem Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB) gegeben am 21.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.01.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 04 Das Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB), Bundesgesetzblatt des Norddeutschen Bundes Band 1870, Nr. 16, Seite 195 – 196, wird wie folgt geändert. … Weiterlesen

Deutsches Reichsgesetzblatt 2016

von

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2016 Textdaten <<< 2015 2017 >>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2016 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2016 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des … Weiterlesen

RGBl-1611231-Nr33 betreffend die Ausgabe von Schatzanweisungen des Deutschen Reiches

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausgabe von Schatzanweisungen des Deutschen Reiches Erlassen am 23.11.2016, im Namen des Deutschen Reiches. Änderungsstand: 28. Oktober 2021, “RGBl-RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz“ In Kraft gesetzt am 09.12.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 33 Zur Herstellung der Handlungs- und Geschäftsfähigkeit des Deutschen Reiches erlasse ich … Weiterlesen

RGBl-1611211-Nr32 Wiedereinrichtung der Reichsschuldenverwaltung des Deutschen Reiches

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung der Reichsschuldenverwaltung des Deutschen Reiches gegeben am 21.11.2016, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 22. März 2018, “RGBl-1803041-Nr07-Aenderungsgesetz” In Kraft gesetzt am 09.12.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 32 Für die Zwecke der Beschaffung von Liquiditätsmitteln zur Wiedereinrichtung der Handlungs- … Weiterlesen