Gesetz

Veröffentlichung aller anzuwendenden Gesetze für Deutschland als Ganzes und dem Deutschen Reich

RGBl-1507291-Nr18-Erlass-Asylanten-Unterbringungsregelung” ( Bürgermeister, Parteien )

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Asylanten-Unterbringungsregelung erlassen am 29.07.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 18 § 1. Jedwede Unterbringung von Asylanten, Migranten und Ausländer können nur mit  Zustimmung der örtlich ansässigen Deutschen Bevölkerung entschieden werden, … Weiterlesen

RGBl-1507281-Nr17-Erlass-Abschaffung-der-Hundesteuer

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Abschaffung der Hundesteuer im Hoheitsgebiet des Bundes und des Deutschen Reiches erlassen am 28.07.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 17 § 1. Mit Inkraftsetzung dieses Erlasses sind im Geltungsbereich des … Weiterlesen

RGBl-1507271-Nr16-Gesetz-Aenderung-Gewerbeordnung

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Gesetz, betreffend Änderung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich erlassen am 27.07.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 Der bisherige Text aus der  Gewerbeordnung für das Deutsche Reich Originaltext von §1.: Der Betrieb eines … Weiterlesen

RGBl-1506231-Nr15-Gesetz-Rueckfuehrung-von-Unrechtenteignungen

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Gesetz, betreffend die Rückführung von Unrechtenteignungen im Hoheitsgebiet des Bundes und des Deutschen Reiches erlassen am 23.06.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 15 § 1. Die ab dem 01. Januar 1919 ergangenen Enteignungen sind … Weiterlesen

RGBl-1507292-Nr19-Verordnung-Postleitzahlen-Einteilung “PLZ”

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Verordnung, betreffend die Ausführung der Postleitzahlen verordnet am 29.07.2015, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 20. Januar 2020 durch RGBl-2001111-Nr04 In Kraft gesetzt am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 19 Im Zuge der Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands in seinen völkerrechtlichen Grenzen … Weiterlesen

RGBl-1506181-Nr13-Gesetz-Nichtigkeit-des-Versailler-Vertrages

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Gesetz, betreffend die Nichtigkeit des Versailler Vertrages vom 28. Juni 1919 gegeben am 18.06.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 29.06.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 13 Die Vereinten Nationen die als Rechtsnachfolgerorganisation des Völkerbundes eingerichtet wurde, konnte bis zum heutigen … Weiterlesen

RGBl-1506121-Nr12-Gesetz-Beseitigung-von-Unrechtsurteilen

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Gesetz, betreffend die Beseitigung von Unrechtsurteilen im Hoheitsgebiet des Bundes und des Deutschen Reiches gegeben am 12.06.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 29.06.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 12 § 1. Die ab dem 01. Januar 1919 ergangenen Urteile in … Weiterlesen

RGBl-1506061-Nr11-Gesetz-Anwendung-der-Freiwilligen-Gerichtsbarkeit

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Gesetz, betreffend die Anwendung der Freiwilligen Gerichtsbarkeit gegeben am 06.06.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 29.06.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 11 § 1. Alle Rechtsakte, Rechtsgeschäfte, Willenserklärungen, Urkunden, Erlaubnisse, Entscheidungen, Genehmigungen zu Behörden, Körperschaften, Vereine, Stiftungen, geschäftliche Unternehmen oder … Weiterlesen

RGBl-1505241-Nr09-Gesetz-Produkt-und-Produzentenhaftung

von

Gesetz, betreffend die Produkthaftung und Produzentenhaftung gegeben am 24.05.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 02.06.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr.09 § 1. (1) Wird durch den Fehler eines Produkts ein Mensch getötet, am Körper verletzt oder an der Gesundheit geschädigt oder … Weiterlesen

RGBl-1505231-Nr08-Änderungsgesetz-zu-RGBl-1301132-Nr2-Rechtsvorschriften

von

Gesetz, betreffend Änderung zu RGBl-1301132-Nr2-Rechtsvorschriften gegeben am 23.05.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 02.06.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr.08 § 1. §1 des RGBl-1301132-Nr2 wird wie folgt geändert (Neu ist mit fetter Schrift geschrieben) Die bisherigen Gesetze, Rechtsvorschriften und Rechtsnormen, welche … Weiterlesen