Gesetz

Veröffentlichung aller anzuwendenden Gesetze für Deutschland als Ganzes und dem Deutschen Reich

RGBl-1512282-Nr31-Erlass-Einrichtung-des-Versicherungsamt

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reich-Versicherungamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 31 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Versicherungsbehörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des … Weiterlesen

RGBl-1512281-Nr30-Erlass-Einrichtung-des-Reichsluftfahrtamtes

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Luftfahrtamt im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 30 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Luftfahrtbehörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes alle Luftfahrtbehörden … Weiterlesen

Deutsches Reichsgesetzblatt 2015

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Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2015 Textdaten <<< 2014 2016 >>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2015 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2015 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des … Weiterlesen

RGBl-1510171-Nr28-Gesetz-Aenderung-des-BGB-Gewaltfreie-Erziehung

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Gesetz, betreffend die Änderung des BGB bezogen auf die gewaltfreie Erziehung der Kinder zum 17.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 28 Der bisherige Text aus dem Gesetz, betreffend dem Bürgerlichen Gesetzbuch “II. Elterliche Gewalt” Originaltext von … Weiterlesen

RGBl-1510131-Nr27-Gesetz-Aenderung-der-Grundbuchordnung

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Gesetz, betreffend Änderung der Grundbuchordnung des Deutschen Reiches zum 13.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 27 Der bisherige Text aus dem Gesetz, betreffend der Reichsgrundbuchordnung Originaltext von §1.: Die Grundbücher werden von den Grundbuchämtern geführt. Die … Weiterlesen

RGBl-1510081-Nr26-Erlass-Reichkataster-und-Vermessungsamt

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Allerhöchster Erlaß, betreffend der Einrichtung des Reichskataster- und Vermessungsamtes für das Deutschen Reiches zum 08.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 26 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses … Weiterlesen

RGBl-1510061-Nr25-Aenderungsgesetz-Angelegenheiten-Rechtspflege-Deutsches-Reich

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Gesetz, betreffend Änderung der Rechtspflege im Deutschen Reich zum 06.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 25 Der bisherige Text aus dem Gesetz, betreffend der Angelegenheiten der Rechtspflege Originaltext von §3.: Den Deutschen Recht-Konsulenten obliegt bis auf … Weiterlesen

RGBl-1510051-Nr24-Gesetz-Richterberufung-im-Deutschen-Reich

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Gesetz, betreffend die Berufung zum Richter im Deutschen Reich zum 05.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 24 Nachdem die gesamte staatliche Rechtspflege der Länderjustizverwaltungen  auf das Deutsche Reich übergegangen ist, übernimmt das Deutsche Reich als Träger der … Weiterlesen

RGBl-1510031-Nr23-Gesetz-Rechtspflege-Deutsches-Reich, Justizhoheit, Justizbehörden der Länder

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Gesetz, betreffend die Überleitung der Rechtspflege auf das Deutsche Reich, Justizhoheit, Justizbehörden, Justizverwaltung der Länder zum 03.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 23 Nachdem die Justizverwaltungen der Länder ihre hoheitlichen Rechte entgegen der Rechtstaatlichkeit des … Weiterlesen

RGBl-1509291-Nr22-Erlass-Einrichtung-des-Reichjustizamt

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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsjustizamt im Deutschen Reich zum 29.09.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 22 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Justizbehörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes alle Justizverwaltungen der … Weiterlesen