Gesetz

Veröffentlichung aller anzuwendenden Gesetze für Deutschland als Ganzes und dem Deutschen Reich

RGBl-1307012-Nr26-Aenderungserlass-1109241-Nr23

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend Änderung RGBl-1109241-Nr23, Deutsche Nationalhymne gegeben am 01.07.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 18.07.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 26 In der konstituierenden Sitzung des Reichspräsidiums am 01.07.2013 zu Hilpoltstein, in Anwesenheit von Ober-Reichsanwalt Herr Jens Wagner, wurde beschlossen, die … Weiterlesen

RGBl-1306281-Nr23-Aenderungsgesetz-RGBl-1005232-Nr7

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Gesetz, betreffend Änderung von Reichsgesetzblatt 1005232-Nr7, Übergangsgesetz zur Wiederherstelllung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches zum 28.06.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 18.07.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 23 § 1. Der § 5. des RGBl-1005232-Nr7 wird wie folgt geändert: Die Befugnisse, Gegenzeichnungen, … Weiterlesen

RGBl-1306062-Nr21-Gemeindeverfassung – Reichsgemeindeverfassung

von

Gesetz, betreffend die Gemeindeverfassung im gesamten Gebiet des Deutschen Reiches gegeben am 06.06.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 13.06.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 21 Mit Inkraftsetzung dieser Reich-Gemeindeverfassung gilt in allen Bundesstaaten, Provinzen, Gauen, Ländern und Bezirke des Deutschen Reiches, nur … Weiterlesen

RGBl-1306061-Nr20-Aenderungsgesetz-RGBl-1301132-Nr2

von

Gesetz, betreffend Änderung Reichsgesetzblatt 1301132-Nr2, Rechtsvorschriften im Staatsgebiet des Deutschen Reiches gegeben am 06.06.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 13.06.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 20 § 1. § 1. des RGBl-1301132-Nr2 wird wie folgt geändert Die bisherigen Gesetze, Rechtsvorschriften und Rechtsnormen, … Weiterlesen

RGBl-1305231-Nr19-Gesetz-Zulassung-Staatsanwaltschaft

von

Gesetz, betreffend Zulassung der Staatsanwaltschaft im Deutschen Reich verordnet am 23.05.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 13.06.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 19 § 1. Die Zulassung zur Staatsanwaltschaft wird gemäß Gerichtsverfassungsgesetz in der Fassung vom 27. Januar 1877 allen Personen versagt … Weiterlesen

RGBl-1305011-Nr17-Verordnung-Schutz-von-Volk-und-Staat

von

Verordnung, betreffend Schutz von Volk und Staat des Deutschen Reiches, in seinen Grenzen vom 31. Juli 1914 verordnet am 01.05.2013, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 01.09.2013 In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 17 In Anbetracht der derzeitigen prekären Situation, hervorgerufen durch korrupte … Weiterlesen

RGBl-1304291-Nr16-Erlass-Ergaenzung-Privathaftung-Nr26

von

Erlaß, betreffend Änderung zu § 1 vom RGBl-1111011-Nr36, Privathaftung bei Haftbefehlen und Erzwingungen von Abgaben durch die BRD-Exekutive. Erlassen am 29.04.2013, im Namen des Deutschen Reiches. Änderungsstand: 23.05.2025 durch RGBl-2504291-Nr3-Änderungsgesetz. In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 § 1. §1 des … Weiterlesen

RGBl-1304283-Nr15-Verordnung-Flagge-Präsidialsenat, Flaggengesetz und Standarte, Nationalflagge, Bundesflagge

von

Verordnung, betreffend Flagge und Standarte für den Präsidialsenat, Präsidialflagge, Präsidialstandarte, Nationalflagge, Bundesflagge. verordnet am 28.04.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 15 § 1. Die Flagge des Präsidialsenats besteht aus einem schwarzen abgeschnittenen Dreieck, von der … Weiterlesen

RGBl-1304281-Nr14-Gesetz-Staatsangehoerigkeitsaberkennung

von

Gesetz, betreffend Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit bzw. Reichsangehörigkeit verordnet am 28.04.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 14 § 1. Einbürgerungen, die nach dem 28. Oktober 1918 im Deutschen Reich vorgenommen worden sind, … Weiterlesen

RGBl-1303133-Nr12-Gesetz-Zulassung-Makler

von

Gesetz, betreffend die Angelegenheiten der Makler im Deutschen Reich. Gegeben am 13.03.2013, im Namen des Deutschen Reiches. Änderungsstand: 23.05.2025 durch RGBl-2504291-Nr3-Änderungsgesetz. In Kraft gesetzt am 27.03.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 12 § 1. Die Zulassung zum Makler, aus den Bereichen von Börsen, Immobilien, Versicherungen, … Weiterlesen