Gesetz

Veröffentlichung aller anzuwendenden Gesetze für Deutschland als Ganzes und dem Deutschen Reich

RGBl-1211071-Nr14-Gesetz-Volljährigkeit, Großjährigkeit

von

Gesetz, betreffend Änderung zum Eintritt der Volljährigkeit im gesamten Bundesgebiet Deutschland (Deutsches Reich) Hier, das Gesetz zum Ausdrucken gegeben am 07.17.2012, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.11.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 14 Das Bürgerliche Gesetzbuch zum Stand 28.10.1918 wird in § … Weiterlesen

RGBl-1210036-Nr10-Erlass-Banken-unter-Reichsaufsicht

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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Reichsaufsicht auf alle Banken und Geldinstitute im Deutschen Reich erlassen am 03.10.2012, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 16.10.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 10 § 1. Bis zur gesetzlichen Regelung des gesamten Geld- und Kreditwesens werden … Weiterlesen

RGBl-1210034-Nr09-Gesetz-Reichskassenscheine

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Gesetz, über die Einführung von Reichskassenscheinen   im gesamten Bundesgebiet Deutschland (Deutsches Reich) gegeben am 03.10.2012, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 16.10.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 09 § 1. Die Reichsbank wird zu einem durch den Volks-Bundesrath festgelegten Termin … Weiterlesen

RGBl-1211061-Nr13-Gesetz-Aenderung-Abschlussformel

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Gesetz, betreffend Änderung der Abschlußformel für Vorlagen im Bereich der Reichsgesetzgebung im Deutschen Reich gegeben am 03.10.2012, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 16.10.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 13 Artikel 1. Alle Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Beschlüsse werden mit der … Weiterlesen

Deutsches Reichsgesetzblatt 2011

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Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2011 Textdaten <<< 2010 2012 >>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2011 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2011 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des … Weiterlesen

RGBl-1111011-Nr26-Erlass-Privathaftung-der-BRD-Exekutive

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Allerhöchster Erlaß betreffend, der Privathaftung bei Haftbefehlen zur Erzwingung der Abgabe eidesstattlicher Erklärungen und zur Erzwingung von Zahlungen nach ungültigen Gesetzen (OwiG).  Erlassen am 01.11.2011, im Namen des Deutschen Reiches. Änderungsstand: 23.05.2025 durch RGBl-2504291-Nr3-Änderungsgesetz. In Kraft gesetzt am 23.11.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. … Weiterlesen

RGBl-1109242-Nr24-Erlass-General-Privathaftung

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Erlaß, betreffend der General-Privathaftung aller Handlungen die gegen das Deutsche Reich und sein Volk gerichtet sind erlassen am 24.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 14.02.2014 In Kraft gesetzt am 28.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 24   Mit Inkrafttreten des RGBl-2410231-Nr06-Gesetz-betreffend-Wiedergutmachung ist dieser … Weiterlesen

RGBl-1109221-Nr22-Gesetz-Ueberwachung-Geschwindigkeit ( Radargeräte, Blitzer, Kameras )

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Gesetz, betreffend Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung des Straßenverkehrs im Deutschen Reich gegeben am 22.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 22 § 1. Alle mobilen und fest installierten Geschwindigkeits- und Meßanlagen sowie Meßgeräte, die zur Erfassung … Weiterlesen

RGBl-1109241-Nr23-Erlass-Nationalhymne ( Deutschlandlied, Lied der Deutschen, Deutsche Hymne )

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Allerhöchster Erlaß, betreffend der Deutschen Nationalhymne (Das Lied der Deutschen, Deutschlandlied, Deutsche Hymne) erlassen am 24.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 18.07.2013 In Kraft gesetzt am 01.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 23 1. Deutschland, Deutschland über alles, Über alles in der Welt, Wenn … Weiterlesen

RGBl-1109181-Nr21Verordnung-Amtstraegerbefreiung

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Verordnung, betreffend freier Zugang zu öffentlichen Gebäuden und freie Fahrt auf öffentlichen Verkehrsmitteln im Deutschen Reich verordnet am 18.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 21 § 1. Alle Amtsträger und Bediensteten des Deutschen Reiches … Weiterlesen