Gesetz

Veröffentlichung aller anzuwendenden Gesetze für Deutschland als Ganzes und dem Deutschen Reich

RGBl-1109131-Nr19-Erlass-Ba-Heimathwesen

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung vom Bundesamt für das Heimathwesen   erlassen am 13.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 19 Dieses Gesetz wurde durch das “RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen” vom 03.10.2020 gegenstandslos Zum Zwecke der Schaffung einer oberen … Weiterlesen

RGBl-1109111-Nr18-Gesetz-Polizeiaufgabengesetz

von

Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Reichspolizei im Deutschen Reich (Polizeiaufgabengesetz) gegeben am 11.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 18 Kapitel 1 Aufgaben und allgemeine Vorschriften § 1. Aufgaben der Reichspolizei Die Reichspolizei … Weiterlesen

RGBl-1108271-Nr17-Verordnung-Patentverbot

von

Verordnung, betreffend Patente auf Menschen, Tier und Pflanzen im Deutschen Reich verordnet am 27.08.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 17 § 1. Patente auf Menschen, Tiere, Pflanzen und Teilen davon, sowie Mikroorganismen werden nicht … Weiterlesen

RGBl-1108131-Nr16-Erlass-Reichseisenbahnamt

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichseisenbahnamtes im Deutschen Reich erlassen am 13.08.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 Zum Zwecke der übergeordneten Zentralverwaltung und des Betriebes aller im Deutschen Reich befindlichen Eisenbahnen und … Weiterlesen

RGBl-1107231-Nr14-Erlass-RaBeStTe

von

Allerhöchster Erlaß betreffend die Einrichtung der Behörde Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus im Deutschen Reich.   erlassen am 23.07.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 13.09.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 14 Zum Zwecke der Schaffung einer … Weiterlesen

RGBl-1107131-Nr13-Erlass-Verfassungsschutz

von

Allerhöchster Erlaß betreffend die Einrichtung der Behörde Verfassungsschutz im Deutschen Reich erlassen am 13.07.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 13 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Verfassungsschutz errichtet … Weiterlesen

RGBl-1106292-Nr12-Gesetz-Grundsteuergesetz

von

Gesetz, betreffend die Grundsteuer im Deutschen Reich gegeben am 29.06.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger außerkraft gesetzt seit dem 03.03.2016 nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 12 Mit Inkraftsetzung des Gesetzes RGBl-1602133-Nr04-Gesetz-Auserkraftsetzung-GruSteuG, tritt das Gesetz „RGBl-1106292-Nr12-Gesetz-Grundsteuergesetz“ außer Kraft.

RGBl-1106291-Nr11-Gesetz-Einkommensteuergesetz

von

Gesetz, betreffend die Einkommensteuer im Deutschen Reich gegeben am 29.06.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger ausserkraft gesetzt seit dem 03.03.2016 nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 11 Mit Inkraftsetzung des Gesetzes RGBl-1602133-Nr04-Gesetz-Auserkraftsetzung-GruSteuG, tritt das Gesetz „RGBl-1106291-Nr11-Gesetz-Einkommensteuergesetz“ außer Kraft.

RGBl-1008145-Nr31-Gesetz-Mehrwertsteuergesetz

von

Gesetz, betreffend der Mehrwertsteuer im Deutschen Reich (aktuell auch bekannt als Umsatzsteuer) gegeben am 14.08.2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 31 § 1. Auf Sachgüter und Dienstleistungen aller Art wird eine Abgabe in Höhe … Weiterlesen

RGBl-1105171-Nr06-Erlass-Reichsamt-Ernaehrung-Landwirtschaft-Forsten

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Deutschen Reich erlassen am 17.05.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.07.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 06 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein … Weiterlesen