Gesetz

Veröffentlichung aller anzuwendenden Gesetze für Deutschland als Ganzes und dem Deutschen Reich

RGBl-1103214-Nr04-Erlass-Reichsamt-Voelker-Menschenrechte

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamtes für Völker- und Menschenrechte im Deutschen Reich. erlassen am 21.03.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.07.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 04 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Reichsamt … Weiterlesen

RGBl-1103213-Nr03-Erlass-Reichsamt-Tier-u-Artenschutz

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamtes für Tier- und Artenschutz im Deutschen Reich. erlassen am 21.03.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.07.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 03 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Reichsamt … Weiterlesen

RGBl-1103212-Nr02-Erlass-Reichsamt-Energie

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamtes für Energie im Deutschen Reich erlassen am 21.03.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.07.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 02 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Reichsamt für Energie … Weiterlesen

RGBl-1103211-Nr01-Erlass-Reichsamt-Geisteswissenschaften

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamtes für Geisteswissenschaften im Deutschen Reich erlassen am 21.03.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.07.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 01 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Reichsamt für … Weiterlesen

RGBl-1008149-Nr35-Erlass-Schaendung-174StGB

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Strafverfolgung zu Kindes-Schändungen bzw. Schändungen und unzüchtiger Handlungen jeglicher Art an Mensch und Tier am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 35 StGB § 174 [NEUE Fassung] Mit Freiheitsentzug … Weiterlesen

RGBl-1008148-Nr34-Erlass-Deutsche-Reichspost

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung der Reichs-Post und Telegraphenverwaltung des Deutschen Reiches am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 34 Erneut wird gemäß Artikel 48 der Reichsverfassung mit der Bezeichnung „Deutsche-Reichspost“ eine unter … Weiterlesen

RGBl-1008147-Nr33-Erlass-Reichsbank

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung der Reichsbank, als Zentralbank des Deutschen Reiches am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 33 Erneut wird gemäß § 12 des Bankgesetzes vom 14. März 1875, (RGBl. Band … Weiterlesen

RGBl-1008146-Nr32-Erlass-Reichsschatzamt

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung des Reichsschatzamtes, als  Zentralbehörde aller Finanzgeschäfte im Deutschen Reich am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Änderungsstand: 30.01.2021 gemäß RGBl-2101211-Nr01-Gesetz-betreffend-Einrichtung-der-Reichskasse Nr. 32 Das, durch allerhöchsten Erlaß, am 14. Juli … Weiterlesen

RGBl-1008142-Nr28-Gesetz-Reichssteuern

von

Gesetz, betreffend des allgemeinen Steuerrechtes im Deutschen Reich am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 28 § 1. Für jeden Bürger sind die Steuergesetze gleich anzuwenden. § 2. Es gibt eine Einkommenssteuer, sie … Weiterlesen

RGBl-1008141-Nr27-Erlass-Abschaffung-Todesstrafe

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Abschaffung der Todesstrafe im gesamten Umfang der Gesetzgebung des Deutschen Reiches, zum Stand 28. Oktober 1918 am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches geändert am 04. Juni 2011 In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 27 … Weiterlesen