Amtsblatt

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Deutsches Reichsgesetzblatt 2023

von

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2023 Textdaten <<< 2022 2024>>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2023 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2023 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des Gesetzes … Weiterlesen

Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes zum 18. Januar 2023

von

Unter dem Aktenzeichen TYR-2512-PEL-014 erstmals der Öffentlichkeit mitgeteilt. Vorgetragen am ersten Treffen der Reichs- und Staatsangehörigen im Allgäu (o5.01.2023) und veröffentlicht am 18. Januar 2023, Nationalgedenktag zur Gründung des Deutschen Reiches als erster und nie untergegangener Deutscher Nationalstaat. (4te) Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes und des Deutschen Reiches am 18. Januar 2023 Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Reichsbürgeraufklärung

von

Sehr wichtig für die Menschen die den Unterschied zwischen Reichsbürgern und Reichs- und Staatsangehörigen nicht sofort erkennen können. Kurzfassung: Ab 2008 warnen und distanzieren wir uns offenkundig von Reichsbürgern, deren Verschwörungstheorien, Handlungen und Unterstellungen, denn wir sind Reichs- und Staatsangehörige nach dem RuStaG 1913. Deshalb gibt es auch bei uns den Reichspranger https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/?s=Reichspranger https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/?s=Reichsbürger https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/staatsverleugner-und-reichsbuerger/ … Weiterlesen

RGBl-2212031-Nr3-Aenderungsgesetz-Angelegenheiten-Rechtspflege-Deutsches-Reich

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Änderungsgesetz betreffend dem RGBl-1211281-Nr17 Angelegenheiten der Rechtspflege im Deutschen Reich zum 03.12.2022, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 12.12.2022 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 118ten. Tagung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 3 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen … Weiterlesen

RGBl-2211281-Nr2-Verordnung-Freiberufe “Freiberuflergesetz”

von

Verordnung, betreffend der Freiberufe im Deutschen Reich verordnet am 28.11.2022, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 12.12.2022 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt: Nr.2 § 1. Freiberufe unterstehen nicht der Gewerbeordnung und gelten als selbstständig ausgeübte wissenschaftliche, künstlerische, schriftstellerische, unterrichtende oder … Weiterlesen

Beschlüsse der 118ten Tagung des Bundesrathes vom 03. Dezember 2022

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 12ten Tag des 12ten Monats im Jahre 2022.   Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   17 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 201 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt Die Verabschiedung der Personen David Drawer, Peter Fisch, Alexandra Müller und Kerstin Nass … Weiterlesen

Beschlüsse der 85ten Tagung des Volks-Reichstages vom 03. Dezember 2022

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 12ten Tag des 12ten Monats im Jahre 2022. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus    31 aktive Delegierte, von 580 möglichen Delegierten zusammen; 223 dauerhaft geführte Delegierte; 273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte; 527 gesamt mitwirkende Delegierte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt a) Wiederwahl des Präsidenten vom Volks-Reichstag, gemäß Artikel 27 der … Weiterlesen

RGBl-2211142-Nr1-Verordnung Einberufung 85te Tagung Volks-Reichstag

von

Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 85ten Tagung einberufen am 14.11.2022, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 14.11.2022 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt: Nr. 1 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 03. Dezember des Jahres … Weiterlesen

Deutsches Reichsgesetzblatt 2022

von

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2022 Textdaten <<< 2021 2023>>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2022 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2022 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des Gesetzes … Weiterlesen

RGBl-2211091 Bekanntmachung Einberufung 118te Tagung des Bundesrathes

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Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 118ten Tagung einberufen am 09.11.2022, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 09.11.2022 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 04. Dezember des Jahres 2022 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen