Genehmigung

image_pdfimage_print

RGBl-1502261-Nr03-Gesetz-Zulassung-obere-Kommunalbeamte ( Bürgermeister, Landräte )

von

Gesetz, betreffend Zulassung aller oberen Kommunalbeamten in Gemeinden, Kreisen und Ländern im Deutschen Reich gegeben am 26.02.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 27.03.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 03 § 1. Mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes, wird allen oberen Kommunalbeamten wie Landrat, … Weiterlesen

RGBl-1310181-Nr43-Gesetz-Verbot-Waffen-aller-Art ( Waffenhersteller und Munitionshersteller)

von

Gesetz, Verbot der Herstellung, der Lagerung und des Handels mit Waffen aller Art auf dem Staatsgebiet in den Grenzen vom 31.07.1914, ohne staatliche Genehmigung des Deutschen Reiches gegen am 18.10.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 09.11.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. … Weiterlesen

RGBl-1309232-Nr38-Gesetz-Verbot-Detektive-Privatpolizei

von

Gesetz, betreffend Verbot Detektive und Privatpolizei ohne staatliche Genehmigung des Deutschen Reiches zum 23.09.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 09.10.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 38 § 1. Alle Sicherheitsfirmen, Detektivbüros, private Ermittler oder sonstiger ähnlich gearteter Unternehmungen wie  Privatpolizei ist … Weiterlesen

RGBl-1212085-Nr21-Gesetz-Zulassung-Rechtspfleger

von

Gesetz, über die Angelegenheiten der Rechtspfleger auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches gegeben am 8.12.2012, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 21.12.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 21 § 1. Die Zulassung zum Rechtspfleger oder zur Rechtspflegerin im Bereich der Justiz eines Bundes … Weiterlesen

Gewerbegenehmigung der Reichsdruckerei, Auflösung vom Rath der Volksbeauftragten

von

27. Februar 2011 In Kraft gesetzt am 27.02.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages. 27. 02. 2011 In der 29. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 26. Februar 2011, wurde beschlossen: Auflösung vom Rath der Volksbeauftragten Nach 23 Monaten seiner Existenz, wurde zum 31.01.2011 der Rath der Volksbeauftragten aufgelöst. Alle Rechte und Pflichten des Rath … Weiterlesen

Bürgerliches Gesetzbuch, Erstes Buch, BGB Buch 1

von

Titel: Bürgerliches Gesetzbuch, Erstes Buch, BGB Buch 1 Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1896, Nr. 21, Seite 195–603 Fassung vom: 18. August 1896 Bekanntmachung: Änderungsstand: 24. August 1896 14. Februar 2014 durch RGBl-1401231-Nr02 Quelle (ohne Änderungen): Scan auf Commons Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen u. verordnen im Namen des Reichs, nach … Weiterlesen

Bürgerliches Gesetzbuch, Einleitung zum BGB

von

Titel: Bürgerliches Gesetzbuch. Einleitung zum BGB Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1896, Nr. 21, Seite 195–603 Fassung vom: 18. August 1896 Bekanntmachung: 24. August 1896 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 2321.) Bürgerliches Gesetzbuch. Vom 18. August 1896. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung … Weiterlesen