Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Gesetz, betreffend die Sperre aller Patente und Marken die der Aufsicht des Deutschen Reiches zuzuordnen sind gegeben am 26.04.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.05.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 18 § 1. Alle Patente und Markennamen, die der Verwaltung, Genehmigung … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Kaiserlich Deutschen Patent- und Markenamtes „KDPMA“. Erlassen am 16.04.2014, im Namen des Deutschen Reiches. Änderungsstand: 24.04.2024 durch RGBl-2404061-Nr03-Änderungsgesetz. In Kraft gesetzt am 15.05.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 § 1. Zum Zwecke der Schaffung einer obersten … Weiterlesen
Titel: Patentgesetz vom 25. Mai 1877 Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1877, Nr. 23, Seite 501–510 Fassung vom: 25. Mai 1877 Bekanntmachung: 30. Mai 1877 Inkrafttreten: 01. Juli 1877 Änderungsstand: 01. Oktober 1891 durch (zweites) Patentgesetz vom 07.April 1891 24. April 2024 durch das Einführungsgesetz vom 17. Mai 2021 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 1193.) Patentgesetz. … Weiterlesen