nichtig Archive - Deutscher Reichs-Anzeiger

RGBl-1804161-Nr11 Drittes Bereinigungsgesetz der Reichsgesetze

29. Januar 202230. April 2018 von Regent

3. Bereinigungsgesetz, betreffend der Reichsgesetze gegeben am 18.04.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.04.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 11 Nachfolgende Gesetze die irrtümlich als legitime Deutsche Reichsgesetze noch heute ihre Anwendung finden, werden mit diesem 3. Bereinigungsgesetz gesondert für nichtig … Weiterlesen

RGBl-1301132-Nr2-Gesetz-bisheriger-Gesetze-Vorschriften

28. Dezember 201831. Januar 2013 von Regent

Gesetz, betreffend bisheriger Gesetze und Rechtsvorschriften auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches gegeben am 13.01.2013, im Namen des Deutschen Reiches (Änderungsstand: 02.06.2015) In Kraft gesetzt am 31.01.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 2 § 1. Die bisherigen Gesetze, Rechtsvorschriften und Rechtsnormen, welche seit 08.05.1945 im … Weiterlesen

Ungültigkeitsbeschluß der VRT-Tagung Nr. 9, Nr. 10 und Nr. 11

29. Oktober 201815. August 2010 von Regent

15. August 2010 In Kraft gesetzt am 15.08.2010 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages. 15. 08. 2010 In der 24. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 14. August 2010, die zu Rostock stattfand, mußten unter anderem folgende Beschlüsse gefaßt, die mit Veröffentlichung im Deutschen-Reichs-Anzeiger in Kraft treten. Niederlegung der Ämter und der Tätigkeit wegen … Weiterlesen