Reichs- und Staatsangehörige

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Das Deutsche Volk beglückwünscht Wladimir Putin zum 70ten Jahrestag im Jahr 2022

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Sehr geehrter Präsident Wladimir Putin, sehr geehrter Ehren-Reichs- und Staatsangehöriger, sehr geehrter Präsidialsenat des Volks-Reichstages und des Deutschen Reiches, wir beehren uns Ihnen zu Ihrem heutigen Jahrestag vor 70 Jahren, unsere besten Glückwünsche zu übermitteln. Wir wünschen Ihnen aus tiefen Herzen, viel Glück und Gesundheit, viel Freude als Vater und auch als Präsident, sowie viel … Weiterlesen

Beschlüsse der 83ten Tagung des Volks-Reichstages am 24. Juli 2021

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2021. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus   216 dauerhaft geführte Delegierte zusammen, davon werden 24 Delegierte als Aktiv engestuft; folgende Beschlüsse sind bekannt zu machen. a) Die Wahl zum Vizepräsidenten ging an Herrn M.M; b) Die am 27.02.2016 durchgeführte Ernennung von Herr … Weiterlesen

Beschlüsse der 82ten Tagung des Volks-Reichstages am 22. Mai 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2021. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus   216 dauerhaft geführte Delegierte zusammen, davon werden 24 Delegierte als Aktiv engestuft; Der bisherige Präsident (Herr S.R.) wurde durch die heutige Tagung bestätigt und wieder gewählt. Die Wahl der Vizepräsidentin (Frau A.H.) wurde innerhalb weniger … Weiterlesen

RGBl-2105181-Nr06-Uebergangsgesetz-zur-Wiederherstellung-des-Patentamtes

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Übergangsgesetz betreffend die Wiederherstellung des Reichs-Patentamtes gegeben am 18.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:   Nr. 06 Gegenstandslos durch das Patengesetz vom 07. April 1891 Reichsgesetzblatt “RGBl-2105181-Nr06-Uebergangsgesetz-zur-Wiederherstellung-des-Patentamtes” gegenstandslos-Amtsschrift Reichsgesetzblatt “RGBl-2105181-Nr06-Uebergangsgesetz-zur-Wiederherstellung-des-Patentamtes” D-gegenstandslos Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: … Weiterlesen

RGBl-2105171-Nr05-Aenderungsgesetz-betreffend-das-Patentgesetz

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Gesetz betreffend die Änderung des Patentgesetzes gegeben am 17.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:   Nr. 05 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August … Weiterlesen

RGBl-2105091-Nr04-Aenderungsgesetz-Paragraph-175-StGB

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Änderungsgesetz, betreffend §. 175. StGB (widernatürliche Unzucht) gegeben am 09.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:   Nr. 04 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. … Weiterlesen

RGBl-2105081-Nr03-Schutzverordnung-fuer-Reichs-und-Staatsangehoerige

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Verordnung betreffend den Schutz für Reichs- und Staatsangehörige gegeben am 08.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:   Nr. 03 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom … Weiterlesen

RGBl-2101211-Nr01-Gesetz-betreffend-Einrichtung-der-Reichskasse

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Gesetz, betreffend die Reichskasse des Deutschen Reiches gegeben am 21.01.2021, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 30.01.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 01 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August … Weiterlesen

RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge

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Verordnung, betreffend die Führung und Benutzung der Nationalflagge des Deutschen Reiches gegeben am 07.10.2020, im Namen des Deutschen Reiches. geändert am 25.07.2021 durch RGBl-2107091-Nr08 In Kraft gesetzt am 13.10.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 10 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung … Weiterlesen

Für 2017, viel Mut und Kraft zur tatsächlichen Wahrheit, denn diese macht uns Frei!

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Sehr geehrte Damen und Herren, unter dieser Adresse https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl werden wir ihnen unsere aktuellen Gesetze und alle relevanten und gültigen Gesetze aus dem Deutschen Reich oder seiner Bundesstaaten, die wir aus Gesetzesbüchern entnehmen konnten veröffentlichen und soweit es uns möglich ist auch aktualisieren. Sie finden hier schon viele hundert Gesetze, Gesetzesbücher, Verordnungen und Erlasse, die … Weiterlesen