schuldverschreibungen

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RGBl-1804161-Nr11 Drittes Bereinigungsgesetz der Reichsgesetze

von

3. Bereinigungsgesetz, betreffend der Reichsgesetze gegeben am 18.04.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.04.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 11 Nachfolgende Gesetze die irrtümlich als legitime Deutsche Reichsgesetze noch heute ihre Anwendung finden, werden mit diesem 3. Bereinigungsgesetz gesondert für nichtig … Weiterlesen

RGBl-1803031-Nr06 Reichsschuldenordnung

von

Reichsschuldenordnung des Deutschen Reiches gegeben am 03.03.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 22.03.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 06 § 1. Die Beschaffung von Geldmitteln im Wege des Kredits für das Deutsche Reich gemäß Artikel 73 der Verfassung des Deutschen Reiches, … Weiterlesen

RGBl-1803041-Nr07-Aenderungsgesetz-betreffend-Reichsschulden

von

Gesetz, Änderung betreffende den Reichsschulden und der Reichskontrolle gegeben am 04.03.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 22.03.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 07 In Anbetracht dessen, daß ab der Revolution vom 09. November 1918 die staatlichen Reichsschulden in die Hände von … Weiterlesen

RGBl-1605051-Nr16-Gesetz-Generalbeschlagnahme

von

Gesetz, betreffend der Generalbeschlagnahme zum Wohle und Recht des Deutschen Volkes gegeben am 05.05.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 09.05.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 § 1. Vermögen, das direkt oder indirekt, ganz oder teilweise im Eigentum oder unter der Kontrolle der … Weiterlesen

RGBl-1405291-Nr23-Gesetz-Schuldverschreibungen ( Banken, Inkassos, Geldinstitute )

von

Gesetz, betreffend die Nichtigkeit von Schuldverschreibungen durch Banken und Kreditinstitute in Deutschland gegeben am 29.05.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 12.07.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 23 § 1. Alle Schuldverschreibungen durch Banken und Kreditinstitute, die sich auf die Bundesrepublik Deutschland, … Weiterlesen

Gesetz, betreffend Änderung der Reichsschuldenordnung (gegenstandslos geworden)

von

Titel: Gesetz, betreffend Änderung der Reichsschuldenordnung. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1904, Nr. 8, Seite 66 Fassung vom: 22. Februar 1904 Bekanntmachung: Zusatz: 25. Februar 1904 Dieses Gesetz ist durch die neue Reichsschuldenordnung rgbl-1803031-nr06 gegenstandlos) Quelle: Scan auf Commons (Nr. 3019.) Gesetz, betreffend Änderung der Reichsschuldenordnung. Vom 22. Februar 1904. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher … Weiterlesen