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Amtliches Mitteilungsblatt
des Deutschen Reiches

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11.
August
2011

In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.

11.
08.
2011

Im 13ten Beschluß der 39ten Tagung vom Volks-Bundesrath am 16. Juli 2011 zu Bayreuth, im Gasthof zur Linde: Zur Bewerbung für den Präsidialsenat.
Die Beabsichtigte Bewerbung der Herren Schulz, Wartenberg und Klasen
wurden einstimmig abgelehnt.


Nach reiflicher Diskussion im Volks-Bundesrath und dem Wunsch einiger anwesender Staatssekretäre und in Anlehnung daran, daß auf Grund der derzeit herrschenden Unruhe im Volks-Reichstag endlich auch dieser Punkt behandelt werden muß, wurde bis auf Widerruf festgelegt, daß der Präsidialsenat sich ab sofort zusammensetzt aus dem Staatssekretär des Innern, aus dem Staatssekretär des Auswärtigen Amtes und aus der Person die durch das Präsidium des Volks-Reichstages für dieses Amt bestimmt wird.

Demgemäß ist mit dem heutigen Tag, Herr Erhard Lorenz im Amt des Staatssektretär des Innern der erste Präsidialsenat des Deutschen Reiches.

Die Ernennungsurkunde wird in der nachfolgenden Tagung nachgereicht!

.........................................................................................................

In der 13. Tagung des Volks-Reichstages am 30. Juli 2011 in Berlin, wurde folgenden Gesetzen die Zustimmung erteilt.

Allerhöchster Erlaß betreffend die Einrichtung der Behörde Verfassungsschutz im Deutschen Reich
Hier, das Gesetz zum Ausdrucken

erlassen am 13.07.2011, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 13

Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Verfassungsschutz errichtet und dem Reichsjustizamt unmittelbar unterstellt. Er dient zum Schutz der Förderung und der Lehre, aber auch der Beaufsichtigung der unter Verfassungsschutz fallenden Handlungen.  

Der Leiter dieser Behörde führt die Bezeichnung
"Staatssekretär für Verfassungsschutz".

Die einzelnen Aufgaben der Behörde „Verfassungsschutz“ bestimmt der Staatssekretär des Reichjustizamtes in Abstimmung mit dem Reichskanzler. Er bestimmt auch im Einvernehmen mit den beteiligten Staatssekretären die Aufgaben, die aus deren Amtsbereich auf die neue Behörde übergehen, und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Reichsämter in den Grundzügen berührt wird.


Reichsgesetzblatt "RGBl-1107131-Nr13-Erlass-Verfassungsschutz" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1107131-Nr13-Erlass-Verfassungsschutz"

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: daten/FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Gesetz, betreffend die Grundsteuer im Deutschen Reich
Hier, das Gesetz zum Ausdrucken
 

gegeben am 29.06.2011, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 12

Wurde am 03.03.2016 außerkraft gesetzt, durch Gesetz
http://deutscher-reichsanzeiger.de/2016/rgbl-03-Mae-2016.htm#Nr04

 

Reichsgesetzblatt "RGBl-1106292-Nr12-Gesetz-Grundsteuergesetz" Amtsschrift (wurde außerkraft gesetzt)

Reichsgesetzblatt "RGBl-1106292-Nr12-Gesetz-Grundsteuergesetz" (wurde außerkraft gesetzt)

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: ../daten/FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Gesetz, betreffend die Einkommensteuer im Deutschen Reich
Hier, das Gesetz zum Ausdrucken
 

gegeben am 29.06.2011, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 11

Wurde am 03.03.2016 außerkraft gesetzt, durch Gesetz
http://deutscher-reichsanzeiger.de/2016/rgbl-03-Mae-2016.htm#Nr03

Reichsgesetzblatt "RGBl-1106291-Nr11-Gesetz-Einkommensteuergesetz" Amtsschrift (wurde außerkraft gesetzt)

Reichsgesetzblatt "RGBl-1106291-Nr11-Gesetz-Einkommensteuergesetz" (wurde außerkraft gesetzt)

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: ../daten/FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Gesetz, betreffend der Mehrwertsteuer im Deutschen Reich
Hier, das Gesetz zum Ausdrucken
 

gegeben am 14.08.2010, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 31

§ 1

Auf Sachgüter und Dienstleistungen aller Art wird eine Abgabe in Höhe von 10 von Hundert der Erlöse erhoben.

§ 2

Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1008145-Nr31-Gesetz-Mehrwertsteuergesetz" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1008145-Nr31-Gesetz-Mehrwertsteuergesetz"

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: ../daten/FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert



Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung.




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