Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der
Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011, vom 29.07.2011.
gegeben
am 29.07.2011, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt
am 29.07.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung,
veröffentlicht am 13.09.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger,
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 15
Die Daten werden aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht veröffentlicht, die original Reichsgesetzblätter sind im paßwortgeschützen Bereich abgelegt.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1107290-Nr15-Bevollmaechtigung-VBR-Juli2011" Amtsschrift
Allerhöchster Erlaß betreffend die Einrichtung der
Behörde Reichsamt zur Bereinigung von politisch-,
juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus im
Deutschen Reich.
Hier, die Druckvorlage
erlassen
am 23.07.2011, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt
am 13.09.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 14
Zum Zwecke der Schaffung einer Sonderbehörde
im Deutschen Reich wird ein „Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und
publizistischen Staatsterrorismus“ kurz „RaBeStTe“ errichtet und dem Reichsjustizamt
unmittelbar unterstellt. Es dient zum Schutz der Förderung und der Lehre, aber
auch der Beaufsichtigung der unter Staatsschutz fallenden Handlungen.
Der Leiter dieser Behörde führt die Bezeichnung
"Staatssekretär im Reichsamt zur Bereinigung von Staatsterrorismus".
Die einzelnen Aufgaben der Behörde „Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und
publizistischen Staatsterrorismus“ bestimmt der Staatssekretär des
Reichjustizamtes in Abstimmung mit dem Reichskanzler. Er bestimmt auch im
Einvernehmen mit den beteiligten Staatssekretären die Aufgaben, die aus deren Amtsbereich
auf die neue Behörde übergehen, und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich
der betroffenen Reichsämter in den Grundzügen berührt wird.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1107231-Nr14-Erlass-RaBeStTe" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1107231-Nr14-Erlass-RaBeStTe"
Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: ../daten/FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der
Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011, vom 29.06.2011.
gegeben
am 29.06.2011, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt
am 29.06.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung,
veröffentlicht am 13.09.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger,
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 10
Die Daten werden aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht veröffentlicht, die original Reichsgesetzblätter sind im paßwortgeschützen Bereich abgelegt.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1106290-Nr10-Bevollmaechtigung-VBR-Juni2011" Amtsschrift
Bekanntmachung, betreffend des Präsidiums vom Volks-Reichstag,
vom 27.08.2011.
Gemäß Artikels 27 der Verfassung ist das Präsidium des Volks-Reichstages durch die 14. Tagung wie folgt bestimmt worden.
Die Daten werden aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht veröffentlicht, die original Reichsgesetzblätter sind im paßwortgeschützen Bereich abgelegt.
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