Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 82ten Tagung
zum 16.01.2016, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt
am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung der 81. Tagung des Volks-Bundesrathes, was
folgt:
Gemäß Artikel 12 der Verfassung hat sich
der Volks-Bundesrath spätestens zum 27. Februar des Jahres 2016 berufen, zusammenzutreten.
Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen
Vorbereitungen zu treffen.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1601162-Bekanntmachung-VBR82-Einberufung" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1601162-Bekanntmachung-VBR82-Einberufung"_D
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Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 57ten Tagung
verordnet
am16.01.2016, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt
am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 01
Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag
am 27.Februar des Jahres 2016 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke
wird der Volks-Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1601161-Nr01-Verordnung-VRT57-Einberufung" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1601161-Nr01-Verordnung-VRT57-Einberufung"_D
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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung
des Reichszollamtes im Deutschen Reich
erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt
am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 35
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512286-Nr35-Erlass-Einrichtung-des-Reichszollamt" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512286-Nr35-Erlass-Einrichtung-des-Reichszollamt"_D
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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung
des Reichswirtschaftsamtes im Deutschen Reich
erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt
am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 34
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512285-Nr34-Erlass-Einrichtung-des-Wirtschaftsamt" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512285-Nr34-Erlass-Einrichtung-des-Wirtschaftsamt"_D
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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung
des Reichsgesundheitsamtes im Deutschen Reich
erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt
am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 33
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512284-Nr33-Erlass-Einrichtung-des-Gesundheitsamtes" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512284-Nr33-Erlass-Einrichtung-des-Gesundheitsamtes"_D
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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung
des Reichpresse- und Informationsamtes im Deutschen Reich
erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt
am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 32
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512283-Nr32-Erlass-Einrichtung-des-Reichspresseamtes" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512283-Nr32-Erlass-Einrichtung-des-Reichspresseamtes"_D
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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung
des Reich-Versicherungamtes im Deutschen Reich
erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt
am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 31
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512282-Nr31-Erlass-Einrichtung-des-Versicherungsamt" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512282-Nr31-Erlass-Einrichtung-des-Versicherungsamt"_D
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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung
des Luftfahrtamt im Deutschen Reich
erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt
am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 30
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512281-Nr30-Erlass-Einrichtung-des-Reichsluftfahrtamtes" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1512281-Nr30-Erlass-Einrichtung-des-Reichsluftfahrtamtes"_D
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