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Amtliches Mitteilungsblatt
des Deutschen Reiches
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16.
Januar
2014

In Kraft gesetzt am 16.01.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.

16.
01.
2014

In der 38. Tagung des Volks-Reichstages und der 63. Tagung des Volks-Bundesrathes vom 11. Januar 2014 in Eichenzell, wurden den folgenden Gesetzen, Erlaße und Bekanntmachungen die Zustimmung gemäß Artikel 5 der Reichsverfassung erteilt.

Neuwahl des Präsidenten des Volks-Reichstages
Neuwahl des Vizepräsidenten des Volks-Reichstages
Neuwahl des Schriftführer des Volks-Reichstages
Zustimmung zur Mitgliedschaft im Reichsverband Deutscher Recht-Konsulenten.

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 64ten Tagung

zum 11.01.2014, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 16.01.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung der 63. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt:

Gemäß Artikel 12 der Verfassung hat sich der Volks-Bundesrath spätestens am 08. Februar des Jahres 2014 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1401112-Bekanntmachung-VBR64-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1401112-Bekanntmachung-VBR64-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 39ten Tagung

verordnet am 11.01.2014, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 16.01.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 01

Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 08. Februar des Jahres 2014 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke wird der Volks-Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1401111-Nr01-Verordnung-VRT39-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1401111-Nr01-Verordnung-VRT39-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung.



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