Header image  

Amtliches Mitteilungsblatt
des Deutschen Reiches

line decor

                    Zur Gesetzesdatenbank des Deutschen Reichs

line decor

 
Mit klick auf die Felder     
oder auf die Texte      
kommen Sie in die      
einzelnen Bereiche
      
   
 

 

 16.
August
2014

In Kraft gesetzt am 16.08.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.

16.
08.
2014

In der 70. Tagung des Volks-Bundesrathes vom 16. August 2014, wurden den folgenden Gesetzen, Erlaße und Bekanntmachungen die Zustimmung gemäß Artikel 5 der Reichsverfassung erteilt.


Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 71ten Tagung

zum 16.08.2014, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 16.08.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter
Zustimmung der 70. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt:
 

Gemäß Artikel 12 der Verfassung hat sich der Volks-Bundesrath spätestens zum 12. Oktober des Jahres 2014 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1408161-Bekanntmachung-VBR71-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1408161-Bekanntmachung-VBR71-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung.




Für den Inhalt externer Weltnetzseiten übernehmen wir keine Haftung

Reichsanzeiger ausdrucken und verteilen ist zwingend erwünscht, denn Aufklärung ist Pflicht!