Deutscher Reichsanzeiger
Amtliches Mitteilungsblatt
des Deutschen Reiches
| Reichs- und Bundesgesetze |
| Reichsverfassung |
| Reichs- und Bundespräsidium |
| Herkunftsdaten |
Mit klick auf die Felder
oder auf die Texte
kommen Sie in die
einzelnen Bereiche
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
In der 78. Tagung des Volks-Bundesrathes vom 16. August 2015 und der vorrausgegangenen 53. Tagung des Volks-Reichstages am 01. August 2015, wurden den folgenden Gesetzen, Erlaße, Beschlüsse und Bekanntmachungen die Zustimmung gemäß Artikel 5 der Reichsverfassung erteilt. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 79ten Tagung zum 16.08.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt
am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger Gemäß Artikel 12 der Verfassung hat sich der Volks-Bundesrath spätestens zum 20. September des Jahres 2015 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen. Reichsgesetzblatt "RGBl-1508161-Bekanntmachung-VBR79-Einberufung" Amtsschrift Reichsgesetzblatt "RGBl-1508161-Bekanntmachung-VBR79-Einberufung"_D Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 54ten Tagung verordnet am 01.08.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt
am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 20 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 27. September des Jahres 2015 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke wird der Volks-Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen. Reichsgesetzblatt "RGBl-1508011-Nr20-Verordnung-VRT54-Einberufung" Amtsschrift Reichsgesetzblatt "RGBl-1508011-Nr20-Verordnung-VRT54-Einberufung"_D Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert Verordnung, betreffend die Ausführung der Postleitzahlen verordnet
am 29.07.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt
am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 19 Im Zuge der Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands in seinen völkerrechtlichen Grenzen zum 31. Juli 1914 wird folgendes verordnet. Die zweistelligen Postleitzahlen die durch die Deutsche Reichspost im Jahr 1941 eingeführt, während der Besatzungszeit bis 1960 weitergeführt und durch die Deutsche Reichsdruckerei angewandt wurden, sind wie in dieser Verordnung festgelegt anzuwenden. § 1. Die Postleitgebiete umfassen die nachfolgenden Bundesstaaten, Provinzen oder Regionen. 1. Der
Leitgebietsnummer 15 wird der Landkreis-Altenburg zugeteilt. Gemäß RGBl-2001111-Nr04-Aenderungsgesetz-zu-1507292-Nr19-PLZ-Einteilung § 1. Die Postleitgebiete werden wie folgt ergänzt.
§ 2. Diese Verordnung tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.Reichsgesetzblatt "RGBl-1507292-Nr19-Verordnung-Postleitzahlen-Einteilung" Amtsschrift Reichsgesetzblatt "RGBl-1507292-Nr19-Verordnung-Postleitzahlen-Einteilung"_D Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert Allerhöchster Erlaß, betreffend die Asylanten-Unterbringungsregelung erlassen am 29.07.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt
am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 18 § 1. Jedwede Unterbringung von Asylanten, Migranten und Ausländer können nur mit Zustimmung der örtlich ansässigen Deutschen Bevölkerung entschieden werden, da gemäß geltender vorrangiger Gesetzgebung in Deutschland, es allen Parteien, oberen Kommunalbeamten, Staatssekretären und Ministern des Bundes oder eines seiner Länder an staatlichen Befugnissen für solche Entscheidungen mangelt. Sobald 5 % der ansässigen Deutschen Bevölkerung aus dem jeweiligen Ort oder der Stadt gegen die Pläne der gewerblich eingerichteten Gemeinden und Städte entscheiden, ist die Unterbringung nur durchführbar, wenn diese auf die Gebäude und Gelände der aktuellen und ehemaligen Parteimitglieder, Gemeinderäte, Stadträte, Kommunalbeamte, Staatssekretäre, Minister, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Richter, Rechtspfleger, Gerichtsvollzieher und Parteien des Bundes oder eines seiner Länder umgelegt wird und die Anwohner der jeweiligen Standorte in Ihrer Sicherheit nicht gefährdet sind. Ergänzend können die Gebäude der regierenden Parteien und Firmen, sowie der Alliierten Streitkräfte beschlagnahmt und hinzugezogen werden. § 2. Schadenersatzansprüche durch nichtstatthafte Unterbringung gegen die ansässig Deutsche Bevölkerung werden hierdurch nicht berührt und können rückwirkend bis zum 23. Mai 1949 geltend gemacht werden. Deutschland und das Deutsche Reich sind befreit von den Aufnahme und Unterbringungskosten. § 3. Dieser Erlaß tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.Reichsgesetzblatt "RGBl-1507291-Nr18-Erlass-Asylanten-Unterbringungsregelung" Amtsschrift Reichsgesetzblatt "RGBl-1507291-Nr18-Erlass-Asylanten-Unterbringungsregelung"_D Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert Allerhöchster Erlaß, betreffend die Abschaffung der Hundesteuer im Hoheitsgebiet des Bundes und des Deutschen Reiches erlassen am 28.07.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt
am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 17 § 1. Mit Inkraftsetzung dieses Erlasses sind im Geltungsbereich des Bundes und des Deutschen Reiches alle Gesetze zur Besteuerung von Hunden und bisher besteuerter Tiere abgeschafft. Den sogenannten Gemeinden der derzeitigen Länder, so auch den zukünftigen Reichsgemeinden ist eine Besteuerung von Hunden und anderen Tieren verboten. § 2. Schadenersatzansprüche die sich aus diesem Gesetz ergeben, werden hierdurch nicht berührt und können rückwirkend bis zum 23. Mai 1949 geltend gemacht werden. § 3. Dieser Erlaß tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Reichsgesetzblatt "RGBl-1507281-Nr17-Erlass-Abschaffung-der-Hundesteuer" Amtsschrift Reichsgesetzblatt "RGBl-1507281-Nr17-Erlass-Abschaffung-der-Hundesteuer"_D Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert Gesetz, betreffend Änderung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich erlassen am 27.07.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt
am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 16 Der bisherige Text aus der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich Originaltext von §1.: Der Betrieb eines Gewerbes ist Jedermann gestattet, soweit nicht durch dieses Gesetz Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder zugelassen sind. Wer gegenwärtig zum Betriebe eines Gewerbes berechtigt ist, kann von demselben nicht deshalb ausgeschlossen werden, weil er den Erfordernissen dieses Gesetzes nicht genügt. Änderungsantrag Absatz eins wird ergänzt mit "soweit die Geschäftsfähigkeit vorliegt".... In Absatz zwei wird gestrichen ..."von demselben nicht deshalb"... und hinzugefügt "Dies gilt besonders auch für ausländische Gewerbe" § 1. Der
Betrieb eines Gewerbes ist Jedermann gestattet, soweit die Geschäftsfähigkeit
vorliegt und nicht durch dieses Gesetz weitere Ausnahmen oder Beschränkungen
vorgeschrieben oder zugelassen sind. § 2. Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.Reichsgesetzblatt "RGBl-1507271-Nr16-Gesetz-Aenderung-Gewerbeordnung" Amtsschrift Reichsgesetzblatt "RGBl-1507271-Nr16-Gesetz-Aenderung-Gewerbeordnung"_D Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert Gesetz, betreffend die Rückführung von Unrechtenteignungen im Hoheitsgebiet des Bundes und des Deutschen Reiches erlassen am 23.06.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt
am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 15 § 1. Die ab dem 01. Januar 1919 ergangenen Enteignungen sind auf Antrag insoweit rückzuführen, als ihnen Taten zugrunde liegen, die überwiegend aus Gegnerschaft zu den einzelnen Verwaltungen, oder um sich oder andere der Enteignung durch die Betreffenden zu entziehen, begangen worden sind, oder deren Motiv erpresserischen, politischen, spekulativen Zwecken dienten. Es betrifft alle Enteignungen die sich auf das Versailler Diktat beziehen. Alle Enteignungen aus der Periode der Weimarer Republik, des Führerstaates, des Großdeutschen Reiches, des Vereinigten Wirtschaftsgebietes alte Fassung und neue Fassung, der Demokratischen Republik von Deutschland so auch dem vereinten Deutschland, sind nur für Reichs- und Staatsangehörige in Anwendung zu bringen. Eine Rückführung ist ausgeschlossen, wenn die Enteignung zum Vorteil des Enteigneten führte, oder als Grundlage dient um in einem anderen Land, außerhalb Deutschlands, eine Existenz zu ermöglichen. Ebenso ist eine Rückführung ausgeschlossen, wenn die Enteignung dem Zweck diente das öffentlich Verkehrsnetz für Straßen-, Bahn- Schiffs- und Luftverkehr auszubauen. Antragsberechtigt sind die enteignete Person, im Falle ihres Todes eine direkte angehörige Person oder die Oberreichsanwaltschaft. Über den Antrag entscheidet das Reichsgericht. § 2. Schadenersatzansprüche die sich aus diesem Gesetz ergeben, werden hierdurch nicht berührt. § 3. Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.Reichsgesetzblatt "RGBl-1506231-Nr15-Gesetz-Rueckfuehrung-von-Unrechtenteignungen" Amtsschrift Reichsgesetzblatt "RGBl-1506231-Nr15-Gesetz-Rueckfuehrung-von-Unrechtenteignungen"_D Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
