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Amtliches Mitteilungsblatt
des Deutschen Reiches
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 03.
Oktober
2015

In Kraft gesetzt am 03.10.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.

03.
10.
2015


In der 79. Tagung des Volks-Bundesrathes vom 20. September 2015 und der nachfolgenden 54. Tagung des Volks-Reichstages am 27. September 2015, wurden den folgenden Gesetzen, Erlaße, Beschlüsse und Bekanntmachungen die Zustimmung gemäß Artikel 5 der Reichsverfassung erteilt.

Wiederwahl der Präsidentin des Volks-Reichstag
Wiederwahl der Vizepräsidentin des Volks-Reichstag
Abstimmung zur Zusammenarbeit mit dem souveränen Österreich
Abstimmung zur Flüchtlingsfrage

Bestimmung der Vorschriften für Einrichtung unserer Volks-Büros

zum 27.09.2015, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 03.10.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung der 79. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt:
 

Vorschriften für die Einrichtung und Handhabung unserer Volks-Büros

Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 55ten Tagung

verordnet am 27.09.2015, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 03.10.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 21

Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 01. November des Jahres 2015 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke wird der Volks-Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1509271-Nr21-Verordnung-VRT55-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1509271-Nr21-Verordnung-VRT55-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 80ten Tagung

zum 20.09.2015, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 03.10.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung der 79. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt:
 

Gemäß Artikel 12 der Verfassung hat sich der Volks-Bundesrath spätestens zum 25. Oktober des Jahres 2015 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1509201-Bekanntmachung-VBR80-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1509201-Bekanntmachung-VBR79-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

Unabhaengigkeitserklaerung-Deutschland-180115.pdf

Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung.


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