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Amtliches Mitteilungsblatt
des Deutschen Reiches

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 23.
Januar
2018

In Kraft gesetzt am 23.01.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Bundesrathes und Volks-Reichstages.

23.
01.
2018


Folgende Personen haben Ihr Amt zum 17. Dezember 2017 niedergelegt

Herr Ronny Koch im Amt des Ober-Reichsanwaltes am Deutschen Reichsgericht;
Herr Thomas Eichhorn im Amt eines Reichsanwaltes am Deutschen Reichsgericht;
Herr Gerhard Itgen im Amt eines Senatspräsidenten des Strafsenats am Deutschen Reichsgericht;
Frau Claudia Itgen im Amt einer Senatspräsidentin im Mahnsenat am Deutschen Reichsgericht;
Frau Isolde Kitz im Amt einer Urkundsbeamtin am Deutschen Reichsgericht.


Das Präsidium des Volks-Reichstages hat am 23.01.2018 festgelegt,
daß die Wiederholung der 76ten Tagung am 10.02.2018 durchgeführt wird.


In der 101. Tagung des Bundesrathes zum 20. Januar 2018, wurden den folgenden Gesetzen, Erlaße, Beschlüsse und Bekanntmachungen die Zustimmung gemäß Artikel 5 der Reichsverfassung erteilt.


Rechtskräftig durch Veröffentlichung am 23ten Tage des 1ten Monats im Jahre 2018

Die 76. Tagung des Volks-Reichstages muß wiederholt werden, da diese von einem Schlägerclub überfallen wurde. Die Präsidentin des Volks-Reichstages wurde durch die Herren V.T, A.U. und U.S. bedroht, bedrängelt und eindeutig mainipuliert, sodaß es zum Schutze des Präsidiums klug war, die Tagung zu vertagen. Diese Entscheidung nutzten die Personen U.S, S.S. und V.C, um gegen einige Teilnehmer gewalttätig zu werden. Dies alles ist beweisgesichert und wird strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Hauptverantwortlich dafür zeichnen sich die Personen H. M, A.U, V.T. und U.S. Nachfolgende Clubmitglieder haben dies mit Ihrer Anwesenheit mitzuverantworten: V.C., G.E, C.M, D.R.-H, M.N, M.B, A.B, S.W, S.S. und eine noch nicht identifizierte 14te Person.

Nachdem der Schlägerclub die Tagungsstätte verlassen hat, konnte der Bundesrath seine Tagung gemäß Tagungsprogramm durchführen.

Zustimmung zu nachfolgenden Änderungsanträgen bezüglich des Bundesrathes

Zustimmung zum Neuentwurf des Antrages als Bevollmächtigter des Bundesrathes;
Zustimmung zur Aktualisierung der Hausordnung vom Bundesrath
;

Zustimmung zu nachfolgenden Änderungsanträgen bezüglich Urkunden und Formulierungen

Zustimmung zum Neuentwurf der Reichs- und Staatsangehörigkeitsurkunden;
Zustimmung zur Korrektur des Krankenkassengesetz "Einführungsgesetz";



Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 102ten Tagung

beschlossen zum 20.01.2018, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 23.01.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung der 101. Tagung des Bundesrathes, was folgt:

 

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath spätestens zum 24. Februar des Jahres 2018 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1801202-Bekanntmachung-BR102-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1801202-Bekanntmachung-BR102-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 76ten Tagung
(Wiederholung de
r Tagung vom 20.01.2018 zum 10.02.2018)

verordnet am 20.01.2018, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 23.01.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 30

Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 10. Februar des Jahres 2018 berufen, zusammenzutreten und die Tagung vom 20.01.2018 zu wiederholen. Zu diesem Zwecke wird der Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1711251-Nr30-Verordnung-VRT76-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1711251-Nr30-Verordnung-VRT76-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


 


Zustimmung zu Entlassungen durch den Entzug der bürgerlichen Rechte
(die kompetten Daten sind im Reichsjustizamt hinterlegt)

Zustimmung zum Mißtrauensvotum mit Entzug der Bürgerlichen Ehrenrechte, für Herr Oolaf Brandt
Zustimmung zum Mißtrauensvotum mit Entzug der Bürgerlichen Ehrenrechte, für Herr Aandreas Uwer

Zustimmung zu Verabschiedung aus dem Bundesrath
(die kompetten Daten sind im Bundesrath hinterlegt)

Zustimmung zur Verabschiedung, des Herr D.Fekete
Zustimmung zur Verabschiedung, des Herr A.Uwer (Staatenlos)
Zustimmung zur Verabschiedung, des Herr M.Bock

Zustimmung zur Verabschiedung, des Herr A.Bock

Zustimmung zum Widerruf von Ernennungen in hohe Ämter
(die kompetten Daten sind im Reichsjustizamt hinterlegt)

Zustimmung zum Widerruf der Ernennung von Herr J.Kaiser
(Leiter des Stabes im Reichspolizeiamt)
Zustimmung zum Widerruf der Ernennung von Herr J.Pietschmann (Stabschef im Reichspolizeiamt für Thüringen)
Zustimmung zum Widerruf der Ernennung von Herr D.Fekete (Staatssekretär für Energie)
Zustimmung zum Widerruf der Ernennung von Herr A.Uwer (Staatssekretär im Reichsamt für Heimathwesen)

Zustimmung zum Widerruf der Ernennung von Herr M.Bock (Unterstaatssekretär im Reichsamt für Heimathwesen)
Zustimmung zum Widerruf der Ernennung von Herr A.Bock (Stabschef im Reichspolizeiamt für Westfalen)
Zustimmung zum Widerruf der Ernennung von Herr M.Klagge (Präsidenten im Reichsbank-Direktorium)
Zustimmung zum Widerruf der Ernennung von Herr N.Schlamann (Staatssekretärin im Reichsamt für Tierschutz)

Zustimmung zur Abmahnung wegen nicht legitimierten hoheitlichen Handlungen
(mit dieser Veröffentlichung ist die Abmahnung rechtskräftig)

Zustimmung zur Abmahnung von Frau Claudia Itgen
(Senatspräsidentin am Deutschen Reichsgericht)

Öffentliche Mitteilung bezüglich den Entzug der bürgerlichen Ehrenrechte
(die kompetten Daten sind im Reichsjustizamt hinterlegt)

Sofortiger Entzug der Bürgerlichen Ehrenrechte, für Herr Uwe Skwierawski. (siehe Bericht zum Überfall)

Unabhaengigkeitserklaerung-Deutschland-180115.pdf

Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung.



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