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Die Einberufung des Bundesrathes, bestimmt sich auch durch §§ 1. und 13. Absatz 1 und 4 der Hausordnung sowie Artikel 11 der Verfassung, den 20.01.2019 als Termin für die 106te Tagung des Bundesrathes zu verwenden. Um Artikel 14 der Verfassung einzuhalten benötigen wir 5 Stimmen von derzeit 9 als aktiv geführten Bevollmächtigten.

In der 106ten Tagung des Bundesrathes wurde folgendes beschlossen
"Alle passiv geführten Bevollmächtigten werden bis auf Widerruf durch die betreffenden Person verabschiedet. Mit dieser Verabschiedung gelten alle Ernennungen zu bisher geführten Ämtern oder Aufgaben als Widerrufen."
(Die nachfolgenden (aktive) Personen werden aus Schutzgründen noch nicht veröffentlicht)
Folgenden Personen wünsche wir auf Ihrem weiteren Weg viel Kraft und Ausdauer: P.H; J.D; E.K; E.K; H.A; R.W und T.M.

Bezogen auf das noch fehlende Handelsregister
Das Handelsregister wird am Deutschen Gerichtshof eingerichtet und geführt.

Folgende Domains sind für die Weiderherstellung der institutionalisierten Organe eingerichtet
(die nachfolgenden (aktive) Personen werden aus Schutzgründen noch nicht veröffentlicht)
https://www.amtswegweiser.de
https://www.reichsamt.info
https://www.bundespraesidium.de
https://www.reichsamt-des-innern.de
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de
https://www.deutsche-reichsdruckerei.de
https://www.nationalstaat-deutschland.de
https://www.deutscher-gerichtshof.de
https://www.verfassung-deutschland.de
http://www.das-deutsche-reich.de
http://www.des-deutschen-reiches.de
http://www.bundesrath.de
http://www.volks-reichstag.de
http://www.reichskasse.de
http://www.reichsdruckerei.de
http://www.deutsche-reichspolizei.de
http://www.reichsanwalt.de
https://www.volks-buero.de
https://www.uni-spik.de
https://www.mmgz.de
https://www.vb1873.de
Die Kosten für die Domains und den Support werden vom Förderverein Hand in Hand für Deutschland getragen.

Rechtskräftig durch Veröffentlichung am 23ten Tage des 3ten Monats im Jahre 2019

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 107ten Tagung

beschlossen bis zum 23.03.2019, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 23.03.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:
 

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath spätestens zum 18. Mai des Jahres 2019 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1903231-Bekanntmachung-BR107-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1903231-Bekanntmachung-BR107-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

Verordnung, betreffend die betreffend die Abänderung der Bezeichnungen Gerichtsschreiberei, Gerichtsschreiber, Gerichtsdiener

verordnet am 07.03.2019, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 23.03.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 02

In allen Gesetzen und Verordnungen des Deutschen Reiches sind die nachfolgenden Bezeichnungsänderungen durchzuführen.        

Artikel 1.

An die Stelle der Gerichtsschreiberei tritt die Bezeichnung Geschäftsstelle.

Artikel 2.

An die Stelle des Gerichtsschreiber tritt die Bezeichnung Urkundsbeamte.

Artikel 3.

An die Stelle des Gerichtsdiener tritt die Bezeichnung Gerichtswachtmeister. 

Artikel 4.

Der elfte Titel des Gerichtsverfassungsgesetz (Band 1877 Nr. 4, Seite 41 - 76) erhält die Überschrift „Geschäftsstelle“

Artikel 5.

Dieses Gesetz tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Reichsgesetzblatt “RGBl-1903071-Nr02-Verordnung-Aenderung-Gerichtsbezeichnungen” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-1903071-Nr02-Verordnung-Aenderung-Gerichtsbezeichnungen”_D

01.
März
2019

In Kraft gesetzt am 01.03.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Bundesrathes und Volks-Reichstages.

01.
03.
2019

Die Einberufung des Bundesrathes, bestimmt sich auch durch §§ 1. und 13. Absatz 1 und 4 der Hausordnung sowie Artikel 11 der Verfassung, den 23.03.2019 als Termin für die 106te Tagung des Bundesrathes zu verwenden. Um Artikel 14 der Verfassung einzuhalten benötigen wir 5 Stimmen von 9 aktuell als aktiv geführte Bevollmächtigte.

Rechtskräftig durch Veröffentlichung am 1ten Tage des 3ten Monats im Jahre 2019

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 106ten Tagung

beschlossen bis zum 23.02.2019, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 01.03.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:
 

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath spätestens zum 23. März des Jahres 2019 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1902231-Bekanntmachung-BR106-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1902231-Bekanntmachung-BR106-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

Unabhaengigkeitserklaerung-Deutschland-180115.pdf

Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung.

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